30136704

DPMA DPMA 2001 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 30136704 wurde als Bildmarke am 14.06.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.11.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301367043
Registernummer 30136704
Anmeldedatum 14. Juni 2001
Veröffentlichungsdatum 13. Dezember 2001
Eintragungsdatum 12. November 2001
Beginn Widerspruchsfrist 13. Dezember 2001
Ende Widerspruchsfrist 13. März 2002
Ablaufdatum 30. Juni 2021

Markeninhaber


10969 Berlin
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 16 39 40 42
Druck-, Etikettier-, Klebe- und Prägemaschinen; Maschinen zum Herstellen von Aufklebern, Labeln u.dgl. aus Papier und/oder Kunststoff und Maschinen zum Aufbringen von Aufklebern, Labeln u.dgl. aus Papier und/oder Kunststoff auf Gegenstände; Förder- und Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, insbesondere für Pfandwertlabel und Pfandwertgegenstände, wie Dosen, Flaschen u.dgl.; elektrische und optische Wäge-, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte zur elektrischen, optischen oder magnetischen Erkennung; maschinenlesbare Datenträger aller Art; optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte und geldausgebende Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Codierer zur Datenverarbeitung; Strichcode-Scanner; Computerprogramme; elektrische und elektronische Geräte, einschließlich Handgeräte, Handsensoren und Maschinen zum Annehmen, Erkennen und Sortieren von mit einem Pfandwertlabel versehenen Pfandwertgegenständen, wie Büchsen, Flaschen u.dgl. sowie zum Ausgeben des Pfandwertes; Pfandwertmarken, -aufkleber, -aufdrucke und -Codierelemente aus Papier, Pappe oder Kunststoff als Pfandwertlabel für Pfandwertgegenstände, wie Dosen, Flaschen u.dgl.; Einsammeln, Transportieren und Sortieren von Pfandwertgegenständen, wie Dosen, Flaschen u.dgl., für andere; Verwertung, nämlich Schreddern, Abtrennen von Fremdstoffen und Einschmelzen von Pfandwertgegenständen, wie Dosen, Flaschen u.dgl. zur Wiederverwendung des Rohmaterials; Entsorgung in Form der Verbrennung oder Ablagerung von Pfandwertgegenständen, wie Dosen, Flaschen u.dgl.; technische Beratung von Unternehmen, die Pfandwertgegenstände, wie Dosen, Flaschen u.dgl. herstellen und/oder Verpackungen für Pfandwertgegenstände verwenden, bei der Entwicklung, der Auswahl und der Verwendung wirtschaftlich verwertbarer Pfandwertgegenstände sowie bei der Kennzeichnung solcher Pfandwertgegenstände, wie Dosen, Flaschen u.dgl

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. März 2022 202200090965 5f Löschung, Marke geloescht
23. Dezember 2021 202100473960 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juli 2011 201000446405 4 Verlängerung, Verlaengert
27. Juli 2011 201100253050 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
19. Juli 2007 200701226282 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2001 200102443289 Eintragung, Marke eingetragen
12. November 2001 200102443723 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301367043