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The German trademark INFRALEX was filed as Word mark on 06/13/2001 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/24/2001.
The current status of the mark is "File deleted".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 301361479 |
| Register number | 30136147 |
| Application date | June 13, 2001 |
| Publication date | August 23, 2001 |
| Entry date | July 24, 2001 |
| Start of opposition period | August 23, 2001 |
| End of the opposition period | November 23, 2001 |
| Expiration date | June 30, 2011 |
Trademark owner
85774 Unterföhring
DE
Trademark representatives
22587 Hamburg
DE
goods and services
9
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35
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, Compact Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere für Sprachdatenanwendungen (einschließlich Dokumentationssprachen) und das Erstellen von Tabellen und maschinellen Kundenabonnements; Druckereierzeugnisse, insbesondere Softwaredokumentationen; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Marketing, Marktforschung, Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren und Dienstleistungen; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Internet- und Teletextwerbung; Werbevermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Telekommunikation insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-, Internet-Programmen oder -Sendungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen sowie deren Bearbeitung; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien, insbesondere Veröffentlichung von Nachrichten auf elektronischem Wege; Ausstrahlung von Rundfunk-, Internet- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, via Internet u.ä. technische Einrichtungen; Fernsehnachrichtendienst; Betrieb von digitalen Kanälen zwecks Übertragung von Daten aller Art, insbesondere unter Zuhilfenahme von Videoservern als Speichermedium von Videodaten; Veröffentlichen und Mitteilen von auf einer Datenbank, sei es in optischer oder akustischer oder virtueller Form, gespeicherten Informationen zur kommerziellen Verwendung gegenüber dem Endverbraucher, insbesondere mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung, insbesondere Internet-, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-Videotext-, Internet-, Teletextprogrammen oder -sendungen; Filmvermietung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Entwicklung elektronischer Fernseh-, Rundfunk- und Internetprogrammführer in Form von Software; Veröffentlichen und zur Verfügung stellen von Software im Internet, insbesondere von für jedermann abrufbarer Software und (Mapping-)Tabellen; Einrichten und Betreiben einer Datenbank; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere für Datenkommunikation, Sprachdatenanwendungen (einschließlich Dokumentationssprachen), Informations-, Bild- und Tonübertragung über Leitungen, Satelliten und Fernmeldeeinrichtungen, einschießlich technischer Beratung hierfür; technische und softwaremäßige Entwicklung von Dokumentationssprachen, insbesondere monohierarchisch strukturierten Dokumentationssprachen mit eindeutiger Kodierung und potetiell mehrsprachigen Deskriptoren, und von kundenspezifischen (Mapping-)Tabellen, automatisches und manuelles Einlesen von Datenlisten in reale und virtuelle Kataloge, insbesondere mit Hilfe von Software; Vornahme von Softwarekodierungen; Vermietung von Netzstrukturen und hardwaremäßigen Einrichtungen für die EDV, insbesondere für Datenkommunikation und die Informations-, Bild- und Tonübertragung über Leitungen, Satelliten und Fernmeldeeinrichtungen, einschließlich technischer Beratung hierfür; Vermittlung von Verträgen über die Nutzung von Netzstrukturen und hardwaremäßigen Einrichtungen für die EDV, insbesondere für Datenkommunikation und die Informations-, Bild- und Tonübertragung über Leitungen, Satelliten und Fernmeldeeinrichtungen; programmiertechnische digitale Vernetzung von Unternehmen zu einem Intranet; Vergabe und Vermittlung von Software-, Film-, Fernseh- und Videolizenzen und solchen Lizenzen, die sich auf Ton-, Bild- und Datenträger aller Art beziehen sowie Abschluss von Verträgen und Handelsgeschäften mit Dritten über den An- und Verkauf von Software-, Film-, Fernseh- und Videolizenzen und solchen Lizenzen, die sich auf Ton-, Bild- und Datenträger aller Art beziehen; Dienstleistungen eines Journalisten, Bibliothekars und/oder Archivars; Verbraucherberatung und -information in technischer Hinsicht; Entwicklung von Software zum Betrieb von digitalen Kanälen zwecks Übertragung von Daten aller Art
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| March 9, 2012 | 201200096242 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| November 16, 2004 | 200403198517 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| July 24, 2001 | 200102368220 | Registration, Marke eingetragen | |
| July 24, 2001 | 200102368565 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301361479