UNCLE BEN'S AROMASCHUTZ-PACKUNG

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke UNCLE BEN'S AROMASCHUTZ-PACKUNG wurde als Wortmarke am 07.05.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.04.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 301286914
Registernummer 30128691
Anmeldedatum 07. Mai 2001
Veröffentlichungsdatum 10. Mai 2002
Eintragungsdatum 09. April 2002
Beginn Widerspruchsfrist 10. Mai 2002
Ende Widerspruchsfrist 12. August 2002
Ablaufdatum 31. Mai 2011

Markeninhaber


27283 Verden
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 21 26 29 30
Papier; Pappe, Karton und daraus hergestellte Waren, Gepäckaufkleber; Platzkarten, Menükarten, Servietten, Direktionskarten; Schreibwaren, Drucksachen, Bücher, Jahrbücher; Schilder, Kalender, Fotografien, Sammelkarten, Aufkleber und Aufkleberalben, Sonderaufkleber, Geschäftskarten; Adressbücher, Organizer, Schreibunterlagen und Blöcke; Straßenkarten; Mal-, Druck- und Zeichensets; Handbücher; Pläne, Schaubilder, Poster, Lineale, Füller, Schreibutensilien, Plastiktaschen, Verpackungsmaterialien, Lehr- und Unterrichtsmaterialien; Telefonbücher, Arbeitsbücher, Untersetzer; Comichefte, Bilderbücher, Kunstzubehör, Malkreide, Marker, farbige Stifte, Farben, Stifte, Bleistifte, Radiergummi, Federtaschen, Ordner, Spiralbücher, Notizbücher, Buchumschläge, Lesezeichen, Schreibpapier, Umschläge, Notizkarten, Grußkarten, Postkarten, Notizbücher, Notizblöcke, Memoblöcke, Tagebücher, Einwegbabywindeln, Tafeln, Alben, Büroutensilien, Papiertischtücher, Papiertischzeug, Papieruntersetzer, Papiertischservietten, Tischdekoration aus Papier oder Pappe, Karton und Pappkartons, Papierkartons und Modelle aus Karton, Plastikanhänger, Bilder, Fotografien, Tageszeitungen, regelmäßig erscheinende Publikationen; Cartoons in Form von Zeichnungen oder anderer künstlerischer Darstellung zur Reproduktion; Essgeschirr und Getränkebecher aus Pappe; Reversabzeichen, nicht aus Edelmetall; konserviertes, tiefgefrorenes, getrocknetes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; frisches, tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; verarbeitete pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, getrocknete Kräuter, im Wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne, Desserts unter Verwendung frischer Milch mit Stärke als Bindemittel; Snacks, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache aus Kartoffeln, Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder Käse bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke; Füllungen für Back- und Konditorwaren, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, Speisewürzen; Brotaufstrich, im Wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nougatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren auch in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionspackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen, einschließlich Salatsoßen; Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Puddingdesserts; Snacks, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Teigwaren, Pizzas (gekühlt oder gefroren), Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Februar 2012 201200070691 5f Löschung, Marke geloescht
21. Juli 2009 200900245955 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Mai 2008 200800138007 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007 200701210833 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Dezember 2002 200202724792 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. April 2002 200202546279 Eintragung, Marke eingetragen
09. April 2002 200202546694 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301286914