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Die Deutsche Marke SIXPACK wurde als Wortmarke am 05.04.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.03.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301224633 |
| Registernummer | 30122463 |
| Anmeldedatum | 05. April 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. April 2004 |
| Eintragungsdatum | 12. März 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. April 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Juli 2004 |
| Ablaufdatum | 30. April 2011 |
Markeninhaber
85055 Ingolstadt
DE
Markenvertreter
85055 Ingolstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Produkte der Spinnereivorbereitung für Spinnereiartikel aus Metall; Textilmaschinen und deren Teile sowie Maschinen und maschinelle, elektrische und elektrotechnische Apparate zur Wartung und Bedienung von Textilmaschinen; maschinelle, elektrische und elektrotechnische Apparate oder Maschinen zur Garnerzeugung, zum Wickeln, Aufnehmen, Aufbewahren, Speichern, Transportieren, Vorlegen und Übergeben textilen Materials, insbesondere von Garnen oder Faserbändern oder -lunten, an textiles Material be- oder verarbeitende Maschinen, einschließlich Behälter aus Pappe, Kunststoff oder Metall, insbesondere Spinnkannen, als Teile vorgenannter Maschinen und Apparate; Spinnboxen für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Mehrzahl von in einem Rahmen zusammengefasster Spinnboxen für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Faservliesauflöseelemente, Rotorgehäuse und Rotoren für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Maschinen oder maschinelle Apparate zum Einlegen, Abziehen oder Aufstecken bzw. Auswechseln von Garnkörpern, Spulen, Kopsen, Vliesen, Wickeln oder Stoffbahnen; Spulenhalter, Spulengatter, Garndämpfapparate, als Teile der vorgenannten Maschinen; maschinelle Apparate und Maschinen zum Beseitigen von Fadenresten an Spindeln, Hülsen, Spultrommeln; Kontrollapparate, physikalische, optische, elektrische Geräte, Mess-, Zähl-, Überwachungs- und Sortiergeräte sowie Steuerungs- und Kontrollgeräte für das Aufwinden textilen Materials, jeweils als Teile von Textilmaschinen; Maschinen zum automatischen Garnansetzen, Reinigen von Spinnstellen, Spulenwechseln und Speichern und Zuführen von Hülsen; Vorrichtungen zum Transport und Zwischenspeichern von Ballen, Wickeln, Flyerspulen, Kopsen, Garnkörpern, Spulen und Kannen; Spinnstreckmaschinen; Ersatz-, Verschleiß- und Nachrüstungskomponenten für oben genannte Maschinen und Apparate; elektrische, optische, Mess-, Signal- oder Kontrollapparate und -instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Überwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen, Spinnereimaschinen, einschließlich deren Transporteinrichtungen; vorgenannte Waren insbesondere zur Analyse von textilem Material (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern und Analyseergebnissen von textilem Material; Geräte zur Betriebsdatenanalyse von Textilmaschinenanlagen; Roboter zur Garnüberprüfung, Garnaufnahme und Garnansetzen an Textilmaschinen; Transporteinrichtungen für Spinnereiartikel oder Produkte der Spinnereivorbereitung in Form von motorbetriebenen Fahrzeugen sowie von fahrbaren Kannen und Spulencontainern mit Rädern; Produkte der Spinnereivorbereitung für Spinnereiartikel aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Januar 2012 | 201200028638 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. August 2008 | 200800619293 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. März 2004 | 200403034276 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. März 2004 | 200403034716 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301224633