30116733 Logo (DPMA, 03/13/2001)
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The German trademark 30116733 was filed as Figurative mark on 03/13/2001 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/24/2002.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Two predominant colours #Quadrilaterals containing other figurative elements #Other unidentifiable personifications, other fantastic beings of human appearance, genies, snowmen, scarecrows and ghosts
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 301167338 |
| Register number | 30116733 |
| Application date | March 13, 2001 |
| Publication date | June 28, 2002 |
| Entry date | May 24, 2002 |
| Start of opposition period | June 28, 2002 |
| End of the opposition period | September 30, 2002 |
| Expiration date | March 31, 2011 |
Trademark owner
goods and services
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Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing, Marktforschung, Marktanalyse und Meinungsforschung, insbesondere mittels und in Bezug auf das Internet und andere Datennetze; Absatzplanung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, insbesondere in Datennetzen wie Internet und Mobilfunknetz; Werbung, Werbevermarktung und Werbemittlung, insbesondere auch über Onlinedienstleistungen in geschlossenen und offenen Benutzerkreisen (beinhaltend Bannerexchange, nämlich Bereitstellen und Vermietung von Werbeflächen auf Websites); Gestaltung von Internetseiten für Werbezwecke, Dienstleistungen eines Graphikers im Print- und elektronischen Medienbereich; Merchandising, nämlich Durchführung verkaufsfördernder Warenplatzierungen von Warensortimenten; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren und über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Geschäftskontakten, Geschäftsideen, Patenten, Gebrauchsmustern, patentfähigen Entwicklungen und Verfahren; Online-Unternehmensberatung; Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise sowie Aufbereitung, Speicherung, Ausstrahlung, Übertragung und/oder Verbreitung von Ton und/oder Bild und/oder Film und/oder Daten per Satellit, Kabel, Antenne und Telefonleitung sowie sonstige drahtlose oder leitungsgebundene Netze; Konvertierung, Übergabe und Verarbeitung von Daten zwischen verschiedenen Telekommunikationssystemen wie Fax, Telefon, Mobilfunk, elektronischer Post und Internetdokumenten; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Sammlung, Bereitstellung und Übermittlung von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern; Aufbereitung, Präsentation, Pflege und Vermittlung von Waren- und Dienstleistungsangeboten zu Werbezwecken und gewerblichen Zwecken sowie die elektronische Entgegennahme von Vermittlungsaufträgen, Waren- und Dienstleistungsangeboten sowie -bestellungen; die Übermittlung sämtlicher vorbenannter Daten auch mittels elektronischer Post, Chats, Internetcommunities und elektronischen Newslettern unter gleichzeitiger Verwaltung derselben; Abrechnung der vorgenannten Leistungen mittels elektronischer und konventioneller Zahlungssysteme sowie Prämiensystemen; Telekommunikationsberatung; Programmieren, Einrichten und Betreiben einer über Kommunikationseinrichtungen, insbesondere über das Internet und das Mobilfunknetz, abrufbaren Datenbank; Ausstrahlung von Fernsehsendungen; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Bereitstellen von Informationen im Internet sowie Bereitstellen von Internetzugängen; zur Verfügung stellen von Computerprogrammen in Datennetzen, insbesondere im Internet und World Wide Web; Computerberatungsdienste, Aktualisieren von Computersoftware, Design von Computersoftware, Vermietung von Computersoftware, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank, insbesondere Sammeln, Speichern, Aktualisieren, Anbieten, Bereitstellen und Übermitteln von Informationen sowie Vermittlung von Datenbankinformationen an Dritte; technisches Einrichten und Programmierung von datenbankgestützten Prämiensystemen; Arbeitsvermittlung über das Internet sowie Beratung bei der Gestaltung von Arbeitsplatz-Bewerbungen; Organisation von Ideenausschreibungen und Ideenauktionen im Internet; Vermittlung von Geschäftsideen, Know-how, patentfähigen Entwicklungen und Verfahren, Patenten sowie Geschäftskontakten; Gestaltung, Verwaltung und Veröffentlichung von privaten Kleinanzeigen im Internet; Onlineberatungsdienste technischer Art; Recherchedienste; Recherchen zu Patent-, Marken- und Urheberrechten sowie sonstigen Rechtsfragen und Recherchen zu Themen aller Art im Internet; Einrichten und Betreiben von Internetsuchsystemen, beinhaltend auch Suchmaschinen; Rechtsberatung und -vertretung; Onlinerechtsberatung; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Wartung von Internetzugängen; Bereitstellung von Serverdiensten und Datenbanken im Internet; Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; E-Mail-Datendienste; Einrichten und Betreiben von Chatsystemen und Internetcommunities sowie elektronischen Newsletterdiensten; Gestalten von Internetseiten; Dienstleistungen von Designern und Grafikern; Präsentation und Vermittlung von Angeboten zum Verkauf von Waren und Dienstleistungen zu Werbezwecken und zu gewerblichen Zwecken in digitalen Netzen; Betreiben von Onlineshoppingsystemen; elektronische Bestellannahme sowie datenbankgestützte Vermittlung von Waren und Dienstleistungen; Entwickeln, computertechnische Entwicklung und Einrichtung und Verwaltung von internetspezifischen Abrechnungs-, Rabatt-, Cybercash- und ähnlichen Systemen; Verwertung und Vermittlung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten sowie die Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Rechnungsabwicklung und digitale Zuteilung von Prämien an Anwender als Entgelt für das Liefern von kreativen Beiträgen in Internetforen hinsichtlich sämtlich vorgenannter eigener und fremder Leistungen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 28, 2011 | 201100398070 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| September 26, 2002 | 200202671426 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| August 22, 2002 | 200290039559 | RAW: Berichtigung | |
| May 24, 2002 | 200202575249 | Registration, Marke eingetragen | |
| May 24, 2002 | 200202575663 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301167338