30115999 Logo (DPMA, 09.03.2001)
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Die Deutsche Marke 30115999 wurde als Bildmarke am 09.03.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.06.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vertikale Linien oder Bänder #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301159998 |
| Registernummer | 30115999 |
| Internationale Marke | Nr. IR769138, 29. September 2024 |
| Anmeldedatum | 09. März 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juli 2001 |
| Eintragungsdatum | 08. Juni 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Juli 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Oktober 2001 |
| Ablaufdatum | 31. März 2031 |
Markeninhaber
64293 Darmstadt
DE
Markenvertreter
74321 Bietigheim-Bissingen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
12
42
Auswucht- und Materialprüfmaschinen; Wuchtzentriermaschinen; Auswuchtwaagen; Schwerpunktwaagen; Sortiergeräte, entsprechend der Unwucht oder dem Gewicht, der Abmessung oder der Bestimmung des zu sortierenden Gegenstandes; physikalische und optische Geräte, elektrotechnische und elektronische Geräte (soweit jeweils in Klasse 9 enthalten); Geräte für Schwingungsmess- und/oder Schwingungsüberwachungs- und/oder Maschinenüberwachungszwecke; Messwertaufnehmer, nämlich Weg-, Schwinggeschwindigkeits- und Beschleunigungsaufnehmer; Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die zustandsorientierte Maschineninstandhaltung; vibroakustische Prüfgeräte; Wägegeräte, Fahrzeugwaagen, Momentenwaagen, Windkanalwaagen, Belastungsmaschinen, Mehrkomponentenaufnehmer, Bandwaagen; wägetechnische Komponenten, nämlich Wägezellen, Wägezellenlager, Wägebalken, Messaugen, Sonderaufnehmer; Schüttgutbunkergeräte mit Austragseinrichtungen; Dosiergeräte, Differentialdosierwaagen, Schüttgut-Misch- und Gemengemaschinen, Abfüllstationen, Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die Klassierung von Schüttgütern, Gattierungsmaschinen; Vibrationsgeräte zum Rütteln, Fördern, Sieben, Verdichten, Klassieren; Rütteltische, Vibrationsrinnen, Wendelförderer, Schwingförderer, Schwingsiebe und Bodenverdichtungsmaschinen; Komponenten für schwingungstechnische Maschinen, nämlich Richterreger, Unwuchtmotoren, Magneterreger, Federelemente und Gelenkwellen als Maschinenteile; Steuer- und Überwachungselektroniken für Schwingmaschinen; maschinell angetriebene Transportgeräte, nämlich Schnecken, Abzugsbänder, Zellenschleusen, Kratzerförderer, Klappenbänder, Elevatoren, Förderrinnen, Becherwerke, Senkrechtförderer, Gurtförderer, Hängebahnen, Paternosterbänder, Plattenbänder und -ketten, Förderer für Fließarbeit und Gießereien; maschinell angetriebene Förder-, Speicher- und Sortiergeräte für Stückgut, maschinell angetriebene Waggonentladegeräte; Rollenbahnen; Greifer als Maschinenteile; maschinell angetriebene Hubwagen und Hebewerke; Funktions-, Leistungs-, Abgas- und Bremsprüfstände für Fahrzeuge und Motoren; Reifenprüfstände; hydraulische Leistungs- und Wirbelstrombremsen, Prüfgeräte; Kupplungs-, Getriebe-, Antriebsstrang-, Verspannungs-, Elektromotoren- und Stoßdämpferprüfstände; Dynamometer mit und ohne Waagen; Hubgeräte und Hebebühnen für Fahrzeuge; Montiergeräte für Fahrzeugreifen und Reifenfüllventile; Matchmaschinen für Räder und Reifen; pneumatische Reifenfüllgeräte; Zubehör zu Auswuchtmaschinen, nämlich Geräte zur Durchführung des Unwuchtabgleichs, Trenngeräte für Ausgleichsmassen, Bohr- und Fräsmaschinen, Sicherheitseinrichtungen, nämlich Lichtschranken, Schalter, Abschirmhauben und deren Betätigungsmittel; Spannwerkzeuge für Auswuchtmaschinen und Montiergeräte; Prüfstände zur Untersuchung von Fahrzeugen und Fahrzeugkomponenten, insbesondere Bremsprüfstände; Fahrwerkstester, Spur- und Sturzmessgeräte, Spurdifferenzwinkel-Messgeräte, Scheinwerfereinstellgeräte, Höhenschlag-Messgeräte, Achsmessgeräte, Gelenkspieltester; Diagnosegeräte und daraus zusammengestellte Anlagen; Montage- und Demontagegeräte für Komponenten und Baugruppen von Fahrzeugen; Befüllgeräte; maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für das Handling von Fahrzeugkomponenten; Prüfgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen für Fahrzeugelektrik und -elektronik; elektrische und elektronische Rechner zur Steuerung und Regelung der vorgenannten Waren und dazugehörige Peripheriegeräte, insbesondere Drucker und Messschränke sowie Fernbedienungsgeräte; auf Datenträgern aufgezeichnete Programme zur Steuerung und Regelung vorgenannter Waren; Teile aller vorgenannten Waren und vorgenannte Waren zu Anlagen vereinigt; Ingenieurleistungen; Planung von Anlagen; Softwareerstellung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Januar 2021 | 202000101837 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. Mai 2019 | 201900131708 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Februar 2017 | 201700060000 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Juli 2011 | 201000318647 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. Juli 2011 | 201100231443 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 23. April 2008 | 200800139082 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Juni 2001 | 200102335047 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. Juni 2001 | 200102335291 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301159998