BLUE BUTTON by telegate: Logo (DPMA, 09/25/2000)
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The German trademark BLUE BUTTON by telegate: was filed as Word and figurative mark on 09/25/2000 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/20/2001.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Series of letters presenting different forms of writing #Buttons (except A 9.5.13) #Rectangles #Dots #Three predominant colours #Letters embellished or decorated with a drawing #Series of letters in different dimensions
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 300716729 |
| Register number | 30071672 |
| Application date | September 25, 2000 |
| Publication date | April 19, 2001 |
| Entry date | March 20, 2001 |
| Start of opposition period | April 19, 2001 |
| End of the opposition period | July 19, 2001 |
| Expiration date | September 30, 2010 |
Trademark owner
82152 Planegg
DE
Trademark representatives
80333 München
DE
goods and services
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Computersoftware, einschließlich Computersoftware zum Einsatz bei der Dokumentenverwaltung; Computersoftware zum Einsatz bei der Auffindung, bei dem Abruf und beim Empfangen von Texten, elektronischen Dokumenten, Grafiken und audiovisueller Information auf Rechnernetzen, einschließlich weltweiter Rechnernetze, Navigationssysteme; Computersoftware zur Verwendung bei der Softwareentwicklung und Abfassung und Gestaltung von Internetseiten; Computersoftware für Telekommunikationszwecke; Computersoftware zum Senden und Empfangen von Nachrichten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Hand-Held-PC's; Geräte und Apparate zur Aufnahme, Speicherung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Informationen wie Ton, Bild, Grafiken und Daten; Telefon-, Fax- und Datengeräte sowie Modems; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, nämlich intelligente Schnittstellen für die Internetanbindung, Infobildschirme; Datenverwaltung mittels Computer; computerisiertes Bestellen via Telefon und Computerterminals, nämlich Vermittlung von Verträgen via Telefon und Computerterminals über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; computerisiertes Bestellen via Telefon und Computerterminals, nämlich Vermittlung von Dienstleistungen via Telefon und Computerterminals im Bereich der Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten; Werbung, Durchführung von Versteigerungen und Auktionen; computerisiertes Bestellen via Telefon und Computerterminals, nämlich Vermittlung von Dienstleistungen via Telefon und Computerterminals im Bereich des Versicherungs-, Finanz- und Immobilienwesens; computerisiertes Bestellen via Telefon und Computerterminals, nämlich Vermittlung von Dienstleistungen via Telefon und Computerterminals im Bereich des Bauwesens, des Reparaturwesens und der Installationsarbeiten; computerisiertes Bestellen via Telefon und Computerterminals, nämlich Vermittlung von Dienstleistungen via Telefon und Computerterminals im Bereich der Telekommunikation; elektronische Datenübermittlung; elektronische Datenübermittlung über Computer- und Kommunikationsnetze; elektronische Datenübermittlung über das Internet; Sprach- und Datendienstleistung auf dem Gebiet der Telekommunikation, im Wesentlichen Multimediadienste, insbesondere Telefonieren, Faxen, Videokonferenzen, elektronisches Mailing, Auskünfte, Auftragsdienste, Konferenzschaltungen, Dolmetschen, Anrufweiterleitung sowie Bearbeiten und Einspeisen von Audio- und Videodaten in Kommunikationsnetze; Mehrwertdienste, nämlich Leistungen im Zusammenhang mit den eigentlichen Netzdienstleistungen, im Wesentlichen Kurznachrichten oder Ansagen in schriftlicher oder akustischer Form, nämlich die Übermittlung von Informationen, betreffend Sehenswürdigkeiten, Veranstaltungskalender, Sportergebnisse, Werbung, Klein- und Kontaktanzeigen, Preisausschreiben, Nachrichten, Last-Minute-Angebote, Fastfood-Lieferservice, Taxiservice und Abflugzeiten für Flughäfen, Schlagzeilen aus Wirtschaft, Politik, Medien und Telekommunikation, Lottozahlen und ähnliches, Errichtung eines Anrufbeantworters als Funktion eines Zentralcomputers wie einer Mailbox; Dienstleistungen, die mittels Telekommunikationsnetz zu erbringen sind, nämlich Sprachspeicherdienste, Anrufweiterleitung, Auskunftsdienste, Konferenzschaltungen, Hilfs- und Notfalldienste sowie Navigation und Ortung, Verkehrsinformationsdienste, Fuhrparkmanagement, Buchung von Reisen, Hotels und sportlichen sowie kulturellen Aktivitäten, Wetterberichte, Übersetzungen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Aufbereiten, Archivieren, Speichern und Abruf von Datennachrichten, einschließlich des Abrufens von Rechnungsdaten zur Information der Telekommunikationsteilnehmer durch Anzeige der Rechnungsdaten auf dem Endgerät oder durch einen Ansagedienst; Abrechnungsdienst, im Wesentlichen Erstellen, Bearbeiten und Versenden von Telekommunikationsrechnungen mittels elektronischer Datenübertragung und/oder in Papierform; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung im Rahmen der Telekommunikation; computerisiertes Bestellen via Telefon und Computerterminals, nämlich Vermittlung von Dienstleistungen via Telefon und Computerterminals im Bereich des Transportwesens, der Verpackung und Lagerung von Waren, der Veranstaltung von Reisen; computerisiertes Bestellen via Telefon und Computerterminals, nämlich Vermittlung von Dienstleistungen via Telefon und Computerterminals im Bereich der Materialverwaltung; computerisiertes Bestellen via Telefon und Computerterminals, nämlich Vermittlung von Dienstleistungen via Telefon und Computerterminals im Bereich der Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, der sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Ausbildung; Unterhaltung; Produktion und Übertragung von Programmbeiträgen über das Internet und über Inhalte, die über Rechner und Kommunikationsnetze zugänglich sind, für Fernseh- und Kabelprogramme, als Satellitenübertragungen; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten über Computer- und Kommunikationsnetze, einschließlich des Internets, zu Texten, elektronischen Dokumenten, Datenbanken, Grafiken und audiovisuellen Informationen, insbesondere Filmen, Videos, Musik und anderen Unterhaltungsformen, jeweils in digitalisierter Form, welche über das Internet vertrieben werden; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten zur Vermittlersoftware über eine persönliche Web-Site-Schnittstelle; E-Mail-Dienste, Zugang zu Diensten, die die sofortige Übermittlung und den Abruf elektronischer Nachrichten ermöglichen; Zugang zu Dienstleistungen für Mitteilungen per Computer über elektronische Anschlagtafeln; Video-Chat-Dienste (Gesprächsrunden, -räume); Zugang zu Dienstleistungen für Videokonferenzen, nämlich der Zusammenschaltung, d.h. dem Herstellen von Verbindungen zwischen zwei oder mehreren Teilnehmern; Bereitstellung von virtuellen Möglichkeiten zur Interaktion zwischen Computerbenutzern in Echtzeit; Publikationen; regelmäßig erscheinende Publikationen und andere Druckerzeugnisse im Zusammenhang mit dem Internet und Inhalte, die über Rechner und Kommunikationsnetze zugänglich sind; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank; Computer-Dienstleistungen, nämlich Vermietung von Zugangszeit zu Computerdatenbanken, Computerdatenbanken in Form von Computer-Bulletin-Boards und Computer-Netzwerken, Forschungs- und Referenzmaterialien im Bereich der Geschäftswelt, der Finanzen, der Nachrichten, des Wetters, des Sports, der Computer und der Computersoftware, der Spiele, der Musik, des Theaters, der Filme, der Unterhaltung, der Reisen, des Einkaufens, der Computerunterstützung, des Unterrichts und der Erziehung, des Lifestyles und der Hobbys, Computer-Dating-Dienstleistungen; Computerberatungsdienstleistungen; computerisiertes Bestellen via Telefon und Computerterminals, nämlich Vermittlung von Dienstleistungen via Telefon und Computerterminals im Bereich der Verpflegung, der Beherbergung von Gästen, der ärztlichen Versorgung, der Gesundheits- und Schönheitspflege, der Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft, der Rechtsberatung und -vertretung, der wissenschaftlichen und industriellen Forschung, des Erstellens von Programmen für die Datenverarbeitung, der Computerdienstleistungen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich im Wesentlichen Sammeln, Aufbereiten, Archivieren, Speichern und Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen; Treuhandgeschäfte, nämlich Wahrung fremder Geschäftsinteressen bei der Kontrolle, Leitung und Überwachung von Unternehmen Dritter in Form von Dienstleistungen, die von Kaufleuten, Finanz-, Werbe- und Personalfachleuten erbracht werden
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 31, 2011 | 201100189932 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| April 18, 2001 | 200102299304 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| March 20, 2001 | 200102278285 | Registration, Marke eingetragen | |
| March 20, 2001 | 200102278947 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300716729