30051666 Logo (DPMA, 07/12/2000)
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The German trademark 30051666 was filed as Figurative mark on 07/12/2000 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/20/2001.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lines or bands forming an angle #Monograms formed of intertwined, overlapping or otherwise combined letters
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 300516665 |
| Register number | 30051666 |
| Application date | July 12, 2000 |
| Publication date | March 22, 2001 |
| Entry date | February 20, 2001 |
| Start of opposition period | March 22, 2001 |
| End of the opposition period | June 22, 2001 |
| Expiration date | July 31, 2010 |
Trademark owner
40476 Düsseldorf
DE
Trademark representatives
40476 Düsseldorf
DE
goods and services
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Fertigungs-, Transport- und Montagesysteme, insbesondere Prüfplätze für Steckverbinder und elektronische Geräte sowie Bestückungsautomaten für elektrische Bauelemente; Maschinen, für die Elektroindustrie, insbesondere Montage-Automaten; nicht handbetätigte Werkzeuge, insbesondere Thermoplast-Spritzformen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild und deren Teile; Betriebssoftware, Messgeräte, elektrische sowie elektronische Geräte und Bauteile zur Verwendung mit den vorgenannten Geräten; aus den vorgenannten Waren bestehende Systeme und Einrichtungen zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Bedien- und Anzeigeinstrumente für Heizungs-, Lüftungs-, Klima-, Audio-, Bordcomputer- und Navigationsgeräte, insbesondere für Kraftfahrzeuge; mechanische und elektrische Teilkomponenten der vorgenannten Geräte, potentiometrische Sensoren; Dateneingabegeräte und Tastaturen sowie Teile davon, Bedien- und Regelinstrumente, Taster und Steckverbinder, Schalter, insbesondere Netzschalter, Dreh- und Schiebepotentiometer, Infrarot-Fernsteuergeräte (Sender sowie Empfänger); Röntgenprüfgeräte, mit und ohne ordnungszahl-sensibler Bilddarstellung, automatischer und nicht automatischer Einrahmung verdächtiger Materialien, Bildspeicherungsgeräte, Einblendung gefährlicher Gegenstände, Bildbereichsvergrößerung, insbesondere für Hand- und check-in-Gepäck, große Gegenstände, für Sperrgut und Frachtstücke; Scanner; jeweils Röntgenprüfgeräte enthaltende mobile Röntgenprüfanlagen; Fahrzeugröntgenprüfanlagen; Cargoprüfanlagen; Containerprüfanlagen; elektrische und elektronische Geräte, Instrumente, Apparaturen und hieraus bestehende Anlagen, soweit in Klasse 9 enthalten, für Sach- und Personenkontrolle, vorzugsweise im Zugangs-, Sicherheits- oder Flughafenbereich; Röntgenprüfgeräte, Instrumente, Apparaturen und Anlagen, zur zerstörungsfreien Werkstoffprüfung, Radioaktivitätsdetektion, Sprengstoffdetektion, Drogendetektion, Metalldetektion, Waffendetektion; Röntgenprüfgeräte zum Prüfen von Handelswaren und Lebensmitteln; Röntgenprüfgeräte zur Kontrolle von Postsendungen, insbesondere zur Detektion von Briefbomben; Zusatzkomponenten, für Röntgenprüfgeräte, nämlich Monitorhubeinheit und ergonomische Stehhilfe; elektronische Bauteile und Schaltungen für Baumaschinen, insbesondere für Krane; elektronische Bausteine mit Controllern, zum Speichern, Anzeigen sowie Überlastsicherungen, programmierbare Steuerungen, Anzeige- und Informationsapparaturen, Fahrzeug-Netzwerke, Lastmomentbegrenzer, Druck-, Kraft-, Zug-, Winkel- und Längensensoren; Verkehrstelematikgeräte für Fahrzeuge wie PKW und LKW; stationär einbaubare und portable Rad-Last-Waagen, Waagen; Verkehrsdatenanalysator und Fahrerwarngeräte; Bauwerk-Überwachungselemente, insbesondere als Überlastschutz für Brücken; Sensoren, Aktuatoren und Steuerungen für die vorgenannten Geräte; optoelektronische Bauelemente, insbesondere Leuchtmittel für Anzeigeinstrumente, LED-Signalleuchten, Leuchtdioden, optische Anzeigen in Standard- und Halbleitertechnik, Geräte zum Vereinzeln von radialen Bauelementen, Bauteile-, Zuführungs- und Gurtungsautomaten; Software, im Wesentlichen für Einsatzleitsysteme für Polizei, Rettungsdienste und Feuerwehren; elektrische und pneumatische Steuer-, Regel- und Messgeräte und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Überwachung industrieller Prozesse und von Maschinen; Registrier- und Anzeigegeräte; Datenverarbeitungsgeräte; elektrische und pneumatische Komponenten, nämlich Messwertaufnehmer, Befehlsgeber und Signalauswertegeräte; analoge und digitale Baugruppen, auch als Bestandteil oben genannter Geräte und Anlagen; Prüfstände, Mess- und Prüfmaschinen; aus Simulationsgeräten bestehende Anlagen zum Simulieren von Umweltbedingungen, nämlich Klima- und Höhenkammern; universelle Bildverarbeitungsgeräte für die industrielle Qualitätskontrolle; Kompaktrechner mit allen für die Bildverarbeitung benötigten Komponenten; Software, nämlich Betriebssystem für Bildverarbeitung auf EPROM-Speicher; sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Vermessungs-, Schifffahrts-, Signal-, Mess- und Überwachungsgeräte; Navigations-, Kommunikations- und Navigationsanzeigegeräte sowie aus diesen Geräten bestehende Navigationsanlagen für Schiffe; integrierte Navigations- und Steuersysteme für Schiffe; Mess- und Bediengeräte sowie Computer und Computerprogramme für die Schiffs-Navigation; elektronische Seekarten, Bildgeräte und Rechner zu ihrer Darstellung; Antikollisionsgeräte; Vermessungsgeräte für Gewässer; Echolote; Fächerlote; Peil- und Ortungsgeräte; Sonaranlagen und Teile davon, Radarantennen, Sichtgeräte; Geräte zum Auswerten und Weiterverarbeiten von Radarinformationen; Bahnführungs- und Kursregelungsgeräte für Schiffe, Autopiloten für Schiffe, Fahrmessgeräte und -anlagen für Schiffe; Kollisionswarngeräte; Konsolen und zusammengefügte Konsolen für Schiffsbrücken; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Satellitenkommunikationsgeräte; Telefonanschlussgeräte; Funkortungsgeräte; Funksichtpeiler; Funktelefon; elektrische und elektronische Geräte für Einsatz-, Leit-, Verwaltungs- und Informationssysteme und für Prozesssteuerungen; elektrische und elektronische Geräte zur Steuerung und Regelung von Bordgeneratoren, -motoren und -netzen; elektrische Antriebe für Fahrzeuge; Bedien- und Anzeigenkonsolen und Gehäuse, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zum Ein- und Ausgeben von Daten und Programmen; Daten- und Computerprogramme auf Speichermedien beliebiger Art; Simulatoren; Schiffsführungssimulatoren; Navigationsausbildungssimulatoren; Sichtsysteme für Simulatoren; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate), Prospekte; Druckereierzeugnisse; Druckschriften; Gerätedokumentationen; Serviceanleitungen; Werbung, Anbieten und Präsentieren (für Werbezwecke) von Röntgenprüfgeräten zur Kontrolle von Postsendungen, insbesondere zur Detektion von Briefbomben; Erwerb, das Halten und die Veräußerung von Beteiligungen und beteiligungsähnlichen Rechten an Unternehmen, welche befasst sind mit Forschung, Entwicklung, Herstellung, Vertrieb von elektrischen und elektronischen Systemen, Geräten, Komponenten und Teilen, insbesondere der Steuer-, Regel-, Mess- und Prüftechnik, der Kommunikationstechnik, der Bildverarbeitung, der Automobiltechnik und der Sicherheitstechnik, die Führung dieser Unternehmen und ggf. ihre Zusammenfassung unter einheitlicher Leitung sowie der Erwerb, die Veräußerung, Erschließung, Vermietung, Verpachtung und Verwaltung von Grundstücken und Gebäuden, auch wenn dies nicht mit den vorgenannten Unternehmen im Zusammenhang steht; Unternehmensverwaltung, nämlich Verwaltung von Konzernunternehmen; Instandhaltung und Wartung (Kundendienst) der in den Klassen 7 und 9 genannten Geräte und diese enthaltende Einrichtungen, Netzwerke und Anlagen; Reparaturen vorgenannter Geräte; Montage und Wartung von elektrischen und pneumatischen Messgeräten und daraus zusammengesetzten Mess- und Prüfanlagen; Schulung und Training zur Auswertung von Röntgenbildern, für das Bedienungspersonal (Systemanwender), für die Flughafenlogistik, von Sicherheitsmaßnahmen, von Kontrollabläufen; Ausbildung des Personals zur Bedienung von Röntgenprüfgeräten zur Kontrolle von Postsendungen, insbesondere zur Detektion von Briefbomben; Training und Schulung von Kundenpersonal für die in den Klassen 7 und 9 genannten Geräte und Systeme; technische Beratung, Auftragsplanung und Inbetriebnahme auf dem Gebiet der in den Klassen 7 und 9 genannten Geräte und diese enthaltende Einrichtungen, Übertragungsnetzwerke und Anlagen; Sicherheitskontrollen von Sachen und Personen durch Röntgenprüfgeräte; Durchführung von Analysen mittels Prüfung, Speicherung und Archivierung von Bildern und dazugehörigen Informationen; Konstruktionsplanung und technische Beratung sowie Entwicklung; Kalibrierdienste für Leuchtdioden; Erbringung von Service- und technischen Unterstützungsleistungen, nämlich die Montage, Inbetriebnahme, Reparatur, das Updating und Upgrading der vorgenannten Waren entgeltlich für Dritte; Erstellung von Handbüchern, Ersatzteilverzeichnissen und Instandhaltungs-Konzepten; Erstellung von Computerprogrammen, Auftragsanfertigung von wissenschaftlichen und technischen Studien und Gutachten; Erstellung von Schulungsunterlagen; Forschung, Planung und Entwicklung von Anlagen und Systemen auf den Gebieten der Wasserschall-, Hochfrequenztechnik, Datenerfassung, Daten- und Signalaufbereitung, Umwelttechnik, Simulation und Ausbildung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| March 29, 2011 | 201100109598 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| October 19, 2004 | 200403179592 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| February 20, 2001 | 200102255250 | Registration, Marke eingetragen | |
| February 20, 2001 | 200102255808 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300516665