30049653

DPMA DPMA 2000 File deleted

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The German trademark 30049653 was filed as 3D mark on 07/04/2000 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/07/2000. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Geometrical solids #Signs, notations, symbols #Squares of chocolate, pralines, fondants or other sweets (except A 8.1.23) #Brown

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form 3D mark
File reference 300496532
Register number 30049653
Application date July 4, 2000
Publication date January 11, 2001
Entry date December 7, 2000
Start of opposition period January 11, 2001
End of the opposition period April 11, 2001
Expiration date July 31, 2010

Trademark owner


97209 Veitshöchheim
DE

Trademark representatives

goods and services

5 29 30
diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Vitaminpräparate; medizinische Süßwaren, auch gefüllt; vegetarische Fertigkost aus Pflanzen, Gemüse und/oder zubereitetem Obst, Kräutern, Nüssen und Getreide; Brotaufstriche, im wesentlichen hergestellt aus Gemüse, Obst, Getreide, Kräutern, Samen, Blütenpollen und/oder Gewürze sowie daraus hergestellte Cremes und Pasten; hautpsächlich aus Getreide oder zubereitetem Gemüse bestehende Mischung für Bratlinge, hauptsächlich aus Soja bestehende Würstchen- und Schnitzelersatz; Frucht- und Gemüsemus, Frucht-Gemüsepasten, einschließlich Nußmus; Fruchtschnitten aus getrockneten Früchten; Kartoffelchips, Kartoffelsticks, zubereitete Kartoffelprodukte zu Knabberzwecken, im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Knabberzwecke; geröstete, getrocknete, gesalzene oder gewürzte Nüsse; Suppen; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke sowie auch für Diabetiker; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Tee- und Tee-Extrakte, Kakaopulver; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke (einschließlich Instantgetränke); Mehle, Getreidepräparate für Nahrungszwecke, insbesondere Hafer- und andere Getreideflocken, auch gesüßt, gewürzt oder aromatisiert, aus vorstehenden Getreideerzeugnissen hergestellte Nahrungszubereitungen, insbesondere Frühstücksnahrungsmittel und Knabberartikel, auch in Mischung mit getrockneten Früchten und Nüssen; vegetarische Fertigkost aus Pflanzen, Gemüse und/oder zubereitetem Obst, Kräutern, Nüssen und Getreide; Brotaufstriche, im wesentlichen hergestellt aus Gemüse, Obst, Getreide, Kräutern, Samen, Blütenpollen und/oder Gewürze sowie daraus hergestellte Cremes und Pasten; hauptsächlich aus Getreide oder zubereitetem Gemüse bestehende Mischung für Bratlinge; Graupen, Grieß, Grütze, Kartoffelmehl, Teigwaren, Nudelfertiggerichte und -konserven, Brot, Brötchen, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, insbesondere Salz-, Laugen- und Süßgebäck als Knabberartikel, zubereitete Getreideprodukte zu Knabberzwecken, im Extrudierverfahren hergestellte Getreideprodukte für Kabberzwecke; Müsli-Riegel, im wesentlichen bestehend aus zubereiteten Getreidekörnern, Nüssen, Trockenfrüchten und Schokoladenzubereitungen; Dauerbackwaren, insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke sowie auch für Diabetiker; Schokolade, Konditorwaren, insbesondere Schokoladenwaren und Pralinen, auch mit einer Füllung aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt; Speiseeis und Speiseeispulver; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und Kaugummi; Honig, Invertzuckercreme, Fruchtsirup (soweit in Klasse 29 enthalten), Melassesirup, streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich unter Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Schokolade, Milch und Fetten; Puddings, Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Öle); Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Saucen (einschließlich Salatsaucen), Ketchup, Gewürze und Gewürzmischungen; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke sowie auch für Diabetiker
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Trademark history

Date Document number Area Entry
March 29, 2011 201100109051 5f Deletion, Marke geloescht
January 15, 2004 200402996592 Opposition period, Zurueckgewiesen
December 7, 2000 200002202895 Registration, Marke eingetragen

ID: 10300496532