VARITUBE

DPMA DPMA 2000 Trademark registered

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The German trademark VARITUBE was filed as Word mark on 04/05/2000 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/14/2000. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word mark
File reference 300265328
Register number 30026532
Application date April 5, 2000
Publication date August 17, 2000
Entry date July 14, 2000
Start of opposition period August 17, 2000
End of the opposition period November 17, 2000
Expiration date April 30, 2030

Trademark owner


31157 Sarstedt
DE

Trademark representatives

goods and services

6 7 9 11
Gärtanks aus Metall, Gärdrucktanks aus Metall, Sudbehälter aus Metall, Hefetanks aus Metall; Stapelbehälter aus Metall; Ventile aus Metall; Klappen aus Metall; Leitungsrohre für Milch, Wasser, Dampf und Luft aus Chromnickelstahl, Rohrbefestigungen; Schränke aus Metall für Steuer-, Regel-, Mess-, Kontrollapparate und -geräte sowie für Ventile; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, insbesondere Gärkeller, automatisierte Würze- und Gärstraßen, Hefereinzuchtanlagen (im Wesentlichen bestehend aus Behältern, Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen), Regel- und Steuereinrichtungen und -apparate sowie aus den vorerwähnten Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die pharmazeutische und kosmetische Industrie sowie für die Feinchemie; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, insbesondere für das Pasteurisieren, Destillieren, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Kühlen, Tiefkühlen, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Milchzwischenprodukten, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Buttererzeugnissen, Butterzwischenprodukten, Bier, Getränken, Flüssigkeiten, Ketschup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Fruchtsäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Butterungsapparate und Butterungsmaschinen sowie hieraus im Wesentlichen bestehende Butterungsanlagen; schlüsselfertige Milchwerke, schlüsselfertige Käsereien, schlüsselfertige Buttereien und schlüsselfertige Brauereien, im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten für die Behandlung, Verarbeitung und Veredlung, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Milchzwischenprodukten, Käse, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Butter, Buttererzeugnissen und Butterzwischenprodukten und/oder aus Kühlanlagen, Kälteanlagen und Klimaanlagen (diese im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Wärmetauschern, Verdichtern, Steuer- und Regeleinrichtungen und Kühlapparaten), aus Wärmeaustauschern, aus Filterapparaten und -geräten, aus Abscheideapparaten und -geräten, aus Separatoren und Zentrifugen, aus Reinigungsapparaten und maschinenartigen Reinigungsgeräten, insbesondere für die chemische, Milch-, Brauerei- und Getränkeindustrie, aus Tanks und Behältern aus Metall, darunter Lagertanks, Milchtanks und Mischbehältern, aus Rohren und Rohrleitungen aus Metall, aus Armaturen für Rohrleitungen sowie aus zu den Anlagen gehörende Steuer-, Mess-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparaten und -geräten; aus Kondensatoren, nämlich Verdunstungskondensatoren, Röhrenkondensatoren, luftgekühlte Kondensatorenbündel; aus Pumpen, nämlich Kreiselpumpen, Kapselpumpen, Kolbenpumpen, Gaspumpen, Zentrifugalpumpen, Membranpumpen, Schraubenpumpen, Flüssigkeitspumpen, Umwälzpumpen, Förderpumpen; von Hand und/oder maschinell betätigten Ventile, nämlich Steuerventile, Regelventile, Sicherheitsventile, Doppelsitzventile, Membranventile, Scheibenventile, Kegelventile, Dichtringventile aus Metall, Absperrventile, Umschaltventile, Verteilventile, Elektromagnetventile, Reduzierventile, Drosselventile, Druckventile, Überdruckventile und Rückschlagventile, Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen; Düsen, nämlich Reinigungsdüsen, Spritzdüsen; Apparate und Bedarfsartikel für die gesamte Getränkeindustrie, nämlich Druckregler, Imprägnierapparate für Getränke, Verschneidböcke und Verteiler, Schlauch- und Rohrverschraubungen aus Metall, Vorlaufgefäße aus Metall, Fass-, Flaschen-, Hohlgefäß- und Syphonreinigungsmaschinen und -apparate, Pasteurisiermaschinen und -apparate, Flaschenkasten-Reinigungsmaschinen, Waschmaschinen; Maschinen und Apparate sowie deren Teile zur Verwendung in der Molkerei, in der Lebensmittelindustrie, in der chemischen Industrie, in der Schifffahrt und im Apparatebau, im Brauereiwesen, in der pharmazeutischen und in der kosmetischen Industrie; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße, Pumpen, Armaturen, nämlich hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg-, Absperr-, Umleit- und Mischventile, Schieber, Hähne und Rückschlagklappen für Flüssigkeiten oder Gase; Aufbereitungsanlagen für Lebensmittel und Getränke, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen sowie zu den Anlagen gehörende Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen; maschinelle Vorrichtungen zur Herstellung und Überwachung von dispersen Systemen (Dispersionen, Emulsionen und dergleichen) bei der Aufbereitung von Fluiden; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Dosiergeräte (Regler und Messinstrumente) für Durchfluss, Druck und Temperatur; elektrische, elektronische, optische und elektrothermische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Aufzeichnungs- und Speicherungsapparate, -geräte, -instrumente, nämlich Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung für die Milchwirtschaft, die chemische Industrie, die Schifffahrt, für den Werkzeugmaschinen- und Apparatebau, für die pharmazeutische Industrie, für die Lebensmittelindustrie und für die kosmetische Industrie, für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Temperatur- und Druckmessgeräte, Steuer-, Mess-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparate und -geräte; elektronische Steuerungen, Schütze und Relaissteuerungen, programmierbare Steuergeräte, Steuerungs-Bauteile; Dosierapparate; Kondensatoren, nämlich Röhrenkondensatoren; Whirlpools, Würzekühler; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredelung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Milchzwischenprodukten, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Buttererzeugnissen, Butterzwischenprodukten, Bier, Flüssigkeiten, Ketschup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Fruchtsäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße; Armaturen für Rohrleitungen, nämlich Absperrschieber, Wärmetauscher, insbesondere Plattenwärmeaustauscher, Röhrenwärmeaustauscher, Heizmäntel, Heizrohrbündel, Heizschlangen, Röhrenverdampfer, Plattenerhitzer, Spiralwärmeaustauscher, Plattenverdampfer; Wärmetauscher, Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Abwärme beim Kühlvorgang; Plattenwärmetauscher, Sterilisierungsapparate, Eindampfer; Filterapparate und -geräte für Nahrungs- und Genussmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Getränken, Fruchtsäften, Bier, Flüssigkeiten, Ketschup, Mayonnaise, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die pharmazeutische und kosmetische Industrie sowie für die Feinchemie; Sterilisierapparate
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Trademark history

Date Document number Area Entry
April 11, 2023 202300102871 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 13, 2020 201900195770 4 Extension, Verlaengert
March 4, 2014 201400085120 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 20, 2010 200900157720 4 Extension, Verlaengert
July 29, 2009 200900254149 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 18, 2009 200900179603 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 5, 2006 200603577284 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
July 14, 2000 200002100318 Registration, Marke eingetragen
July 14, 2000 200002100499 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10300265328