(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 80365/2018 (IGE, 19.10.2018)

Waren und Dienstleistungen

5 Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Hygienepräparate und -artikel; absorbierende Erzeugnisse für die Körperhygiene, nämlich Damenhygieneartikel, saugfähige Hygieneartikel; Damenbinden; Slipeinlagen (Hygieneartikel); Tampons für hygienische Zwecke; Tampons für die Menstruation; Monatsbinden; Windeln für Inkontinente; Stoffwindeln; Papierwindeln; Windeln für Erwachsene; Babywindeln; Babyhöschenwindeln; Papiereinlagen für Windeln; medizinische Artikel, nämlich Kühlkompressen für medizinische Zwecke, gefüllte Verbandkästen; Bandagen für Gesundheitszwecke; Bandagen für Verbandszwecke; selbsthaftende Hautpflaster für medizinische Zwecke; Heftpflaster für medizinische Zwecke; Kompressen; Kompressen zur Verwendung als Verbandmaterial; medizinische Kompressen; Tücher für medizinische Zwecke, nämlich medizinische Feuchttücher, mit pharmazeutischen Lotionen getränkte Tücher, mit antibakterieller Lösung getränkte Tücher, Tücher getränkt mit Insektenschutzmittel, Wischtücher zum Sterilisieren für medizinische Zwecke, Desinfektionstücher für medizinische Zwecke

10 Medizinische Bettwaren, nämlich Kissen zur Verhütung von Druckgeschwüren bei Patienten (Dekubitus-Prophylaxe), Antidekubitusmatratzen, Decken für medizinische Zwecke, drucklindernde Kissen und Polster, Kissen für medizinische Zwecke, Lagerungsmatratzen für medizinische Zwecke, Laken (Tücher) für medizinische Zwecke, Matratzen für medizinische Zwecke; Krankenunterlagen; Operationstücher; Gesichtsmasken für medizinische Zwecke; chirurgischer Mundschutz; Gesichtsschutzmasken für medizinische Zwecke; Gesichtsmasken für medizinische Zwecke zum Schutz vor Bakterien; Gesichtsmasken für chirurgische Zwecke zum Schutz vor Bakterien; Chirurgenkittel; Ärztekittel; medizinische Kittel; Patientenuntersuchungshemden; Operationskittel; Operationsbekleidung; medizinische Bekleidung; Schutzbekleidung für medizinische Zwecke; Schutzbekleidung für chirurgische Zwecke; sterile Bekleidungsstücke für chirurgische Zwecke; Diabetikersocken; elastische Strümpfe für medizinische Zwecke; Kompressionssocken für medizinische oder therapeutische Zwecke; chirurgische Naht- und Wundverschlussmaterialien und -produkte, nämlich Nahtmaterial für medizinische Zwecke, Fäden für medizinische Zwecke, chirurgische Nadeln, klebendes Nahtmaterial, Wundklammern; Ausrüstung zum Umlagern von Patienten, nämlich Apparate zum Umdrehen von Patienten, aufblasbare Kissen für medizinische Zwecke, Hilfsstangen zum Heben von Kranken, Schlingen für Hebevorrichtungen für Patienten

11 Sanitäre Apparate und Anlagen; Filter für Industrie und Haushalt; Wasserversorgungsanlagen; Flüssigkeitsfilter für industrielle Anlagen; Luftbehandlungsausrüstung; Wasserfiltriergeräte; Trinkwasserfilter; Wasseraufbereitungsfilter; Wasserreinigungsfilter; Wasserfiltergeräte für Haushaltszwecke; Wasserfilteranlagen; Wasserfilter; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreinigungsapparate; Luftfilteranlagen; Luftfilter; Luftfilter für Klimaanlagen; Filter für Klimageräte; Luftfilter für Haushaltszwecke; Luftfilter für industrielle Zwecke

16 Papier; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Verpackungsmaterialien aus Kunststoff; Beutel und andere Artikel für Verpackungszwecke, nämlich Behälter aus Pappe (Karton), Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Beutel aus Papier für Verpackungszwecke, Müllbeutel aus Papier oder Kunststoff, Papierbehälter; kleine Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Beutel und andere Artikel für Verpackungs-, Einpack- und Aufbewahrungszwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papierhandtücher; hygienische Handtücher aus Papier; Papierservietten; Servietten aus Papier für Haushaltszwecke; Papiertücher; Papiertaschentücher; Filtermaterial aus Papier

20 Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Matratzen; Kopfkissen; Kissen; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Kunststoffteile für Verpackungsbehälter; Behälter für Flüssigkeiten, nicht aus Metall und nicht für Haushalt und Küche; flexible Behälter aus Kunststoff zum Transport von Flüssigkeiten

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug; handbetätigte Putzgeräte; Besen; Mopps; Putztücher; Tücher zur Staubentfernung; Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel, nämlich Nachttöpfe, Babytöpfchen, tragbare Babybadewannen, Badebürsten, Badeschwämme, Bürsten für die Hautreinigung, Kämme, Flüssigseifenspender, Seifenschalen, Seifenbehälter, Spender für Papierhandtücher, Spender für Toilettenpapier, Waschschüsseln, ausgenommen als Teile von sanitären Anlagen; Plastikflaschen; leere Plastik-Wasserflaschen; Flaschen; leere Sprayflaschen; leere Spritzflaschen

24 Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Küchenwäsche und Tischwäsche; Badwäsche; Textilstoffe; Filtermaterialien aus Textilien; beschichtetes Textilgewebe; Gewebe für Textilzwecke; Textilwaren; Stoffe; textile Stückwaren zur Verwendung bei der Herstellung von Schutzbekleidung; Bettwäsche und Decken; Tagesdecken für Betten; Oberbetten; Bettlaken; Bettauflagen (Decken); Kopfkissenbezüge; Tischtücher, nicht aus Papier; Tischservietten aus Stoff; Gardinen und Vorhänge; Staubschutztücher; Handtücher zum Händetrocknen aus textilem Gewebe; Textilhandtücher; Moskitonetze; Textiltaschentücher; textile Unterlagen zum Wechseln von Babywindeln; Haushaltstextilien, nämlich Duschvorhänge, Geschirrtücher, Frottiertücher; Textilgesichtstücher; Waschlappen für die Körperpflege, ausgenommen für medizinische Zwecke; Abwaschtücher

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Laborkittel; Uniformen für Pflegepersonal; Papierhüte für Pflegepersonal; Unterwäsche; Büstenhalter; Socken; Schürzen; Regenumhänge; Parkas; T-Shirts; Hosen; Jacken; Westen; Overalls

40 Chemische Behandlung von Textilien; Materialbearbeitung mit Chemikalien; Behandlung von Stoffen zur Erzielung antimikrobieller Eigenschaften; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Appretierung von Textilien

42 Chemische Labordienstleistungen; Dienstleistungen eines Chemikers

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	80365/2018
Registernummer	725274

Anmeldedatum	19. Oktober 2018
Veröffentlichungsdatum	17. Dezember 2018
Eintragungsdatum	17. Dezember 2018
Ablaufdatum	19. Oktober 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Mai 2022	2022050205	M95	Änderung Vertreter
17. Dezember 2018	2018121705	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 02. Mai 2022

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