IGE IGE 2009 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Schweizer Marke wurde als Bildmarke am 29.12.2009 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.05.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 21. September 2020

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 64836/2009
Registernummer 600653
Anmeldedatum 29. Dezember 2009
Veröffentlichungsdatum 25. Mai 2010
Eintragungsdatum 25. Mai 2010
Ablaufdatum 29. Dezember 2029

Markeninhaber

Eisenbahnstrasse 25 4901 Langenthal CH

Markenvertreter

Eigerstrasse 2, Postfach 3000 Bern 14 CH

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen, Anlagen und Motoren, sowie deren Bestandteile (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Maschinen und Anlagen für das Bauwesen und die Umwelttechnik, wie Baumaschinen, Einbaumaschinen für Strassenbeläge und Stabilisation, Walzen einschliesslich statische und Vibrations-Strassenwalzen, Bodenverdichter, Sprengwagen für Oberflächenteerung, Fertiger, Fräsen, Asphalt- und Betonmischanlagen, Aufbereitungsanlagen für bituminöses Mischgut, Schmelzkessel für Bitumen und Teer sowie Teerbrenner, Maschinen für das Zerkleinern, Sortieren, Waschen und Fördern von Gestein und dergleichen, Altasphalt-Zerkleinerer, Brechanlagen, Mühlen, Vibrationssiebe, Prallbrecher, Aufbereitungsanlagen für Sand, Kies und dergleichen, Waschmaschinen, Dosieranlagen, Schlammbehandlungsanlagen, Feststoff- und Recyclingsanlagen, Kehrichtschlacken-Aufbereitungsanlagen; sowie Handkehrmaschinen, Kehrsaugmaschinen, Schrubbautomaten; Schlammreiniger; Wärmepumpen, Blockheizkraftwerke; Klärapparate; Diesel-, Elektro- und Gasmotoren für alle Anwendungszwecke; Stromaggregate für Baustellen, Notstromanlagen
9 Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Mikroprozessor-Steuerungen, Schalt- und Steueranlagen
11 Apparate, Geräte und Anlagen für die Heizung, Trocknung und Lüftung sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Abluftanlagen, Filter, Klärschlamm-Trocknungsanlagen, Abwasserreinigungsanlagen; Trockner für Asphaltanlagen, Ausbrennanlagen einschliesslich Brenner und Oefen
12 Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande sowie Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), insbesondere Fahrzeuge sowie Förder- und Transportanlagen für das Bauwesen und den Strassenunterhalt, wie Bagger, Planierbagger, Lader, Dozer, Muldenkipper, Krane, Kehrrichtverdichter, Schneefräsen und Schneepflüge, Streugeräte, einschliesslich Salz- und Splittstreugeräte, Transport- bzw. Förderbänder, Elektromotoren; sowie Autokrane, Stapler, Pratzenstapler, Hubwagen, Kommissioniergeräte, Regalbediengeräte, Regalförderzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. September 2020 2020092105 M90 Änderung Vertreter
07. August 2019 2019080705 M05 Verlängerung
02. Juni 2015 2015060205 M90 Änderung Vertreter
25. Mai 2010 2010052505 M00 Eintragung
25. Mai 2010 2010052505 M00 Eintragung

ID: 121202737171