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Die Schweizer Marke LIEBHERR wurde als Wortmarke am 05.11.2004 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.01.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".
| Anmeldedatum | 05. November 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Februar 2005 |
| Eintragungsdatum | 27. Januar 2005 |
| Ablaufdatum | 05. November 2014 |
Markeninhaber
45, rue de l'Industrie
1630 Bulle
CH
Markenvertreter
Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
CH
Waren und Dienstleistungen
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Mischmaschinen aller Art, insbesondere Betonmischanlagen; Erdbewegungsmaschinen aller Art, insbesondere Hydraulikbagger, Radlader, Planierraupen, Laderaupen, Seilbagger; Krane aller Art, insbesondere Turmdrehkrane, Autokrane, Schiffskrane, Containerkrane, Hafenmobilkrane, Raupenkrane, Stapelkrane (Reachstacker); Drehkränze für Windanlagen; Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Verzahnmaschinen, wie z.B Wälz-Stoss-Maschinen und zugehörige Werkzeuge (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Verzahnwerkzeuge, Wälzfräsmaschinen; Recyclinganlagen; Anlagen für die Materialflusstechnik, insbesondere Portalroboter und Transportbänder, Förderbänder; Teile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten) zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Stellantriebe, Ventile (Maschinenteile), Zylinder und hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren, nämlich Flugsteuerungseinheiten; hydraulische und elektromechanische Winden; Antriebe für Frachtladetüren, Fahrwerkluken und Fahrwerke; Zapfmaschinen für Getränke, insbesondere Bier; Druckschutzeinrichtungen für Hochgeschwindigkeitszüge, nämlich Schliessventile im Sinne von Druckventilen; Turbinen für Klimageräte und für die Klimatisierung nach dem Kaltluft-Unterdruckverfahren zur Verwendung in Schienenfahrzeugen; Komponenten für Luftmanagementeinrichtungen, nämlich Turbokompressoren; Komponenten für Luftmanagementeinrichtungen im Bereich der Temperatur-Druck- und Durchsatzregelventile, nämlich Druckventile
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Vermessungs-, optische-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und Instrumente, insbesondere Verzahnungsmesslehren, Massbänder, Zollstöcke; elektronische Kontrollvorrichtungen für Mischanlagen; elektronische Steuerungen, insbesondere für Krane aller Art, Erdbewegungsmaschinen aller Art und Werkzeugmaschinen; elektronische Steuerungen und Regelungen für Klimageräte und Heizungslüftungen, Konverter, Hydraulikmodule, insbesondere Dämpfungseinrichtungen, Aktoren für Neigetechnik, Querfederzentriereinrichtungen, Spezialdämpfer, hydropneumatische Federungseinrichtungen; Fahrwerk- und Drehgestellsteuerungen; Software und Steuerungssoftware für Klimaanlagen und Heizungslüftungen für Schienenfahrzeuge; Software, insbesondere Diagnosesoftware, für Klimaanlagen und Heizungslüftungen für Schienenfahrzeuge; Komponenten für Luftmanagementeinrichtungen im Bereich der Temperatur-Druck- und Durchsatzregelventile, nämlich Dosierventile; Flugkontrollvorrichtungen; Flugsteuerungsvorrichtungen; Flugsimulatoren für Luftfahrtmaschinen; elektronische Vorrichtungen und Bauteile insbesondere für Fahrzeuge und Luftfahrtmaschinen (soweit in Klasse enthalten); Steuercomputer für Flugzeugausrüstungseinrichtungen, insbesondere Betätigungseinrichtungen und Klimaanlagen; Buglenkvorrichtungen (Steuerungen für Luftfahrtmaschinen); Brillen und Brillenetuis; Taschenrechner; Computerprogramme
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Kühl- und Gefriergeräte; Weinklimaschränke; Klimaanlagen; Heizungen und Lüftungen; Druckbelüftungsvorrichtungen; Enteisungsvorrichtungen; Luftbefeuchtungsvorrichtungen, insbesondere für Fahrzeuge und Luftfahrtmaschinen; Luftaufbereitungsvorrichtungen; Heizungen, Lüftungen und Klimaanlagen (HVAC) für Schienenfahrzeuge, einschliesslich der zugehörigen Energieversorgung; Dampfheizungseinrichtungen für Schienenfahrzeuge und deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten), wie Dampfheizungskupplungen und Dampfdruckventile; Einrichtungen zur Regelung der Frischluftzufuhr, der Klimatisierung und des Druckniveaus in Zügen und Flugzeugen, nämlich integrierte Luftmanagementeinrichtungen, Klimatisierungseinrichtungen und Kabinendruckeinrichtungen sowie Triebwerkzapflufteinrichtungen; Komponenten für Luftmanagementeinrichtungen, nämlich Wärmetauscher, Wasserabscheider, Stauluftklappenvorrichtungen; Wasserreinigungsanlagen; Taschenlampen
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Fahrmischer, Bergbaulastwagen, Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten) zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren für Landfahrzeuge, Elektromotoren für Landfahrzeuge; Bestandteile von Luftfahrtmaschinen, nämlich Betätigungsmechanismen zum Steuern und Betätigen von Flugzeugklappen, von Seitenrudern, Bremsklappen, Rotorblattantrieben und sonstigen luftfahrtbezogenen Anwendungen im Bereich Betankungseinrichtungen, nämlich Betankungseinfüllstutzenvorrichtungen an Flugzeugen und den für die Betankung notwendigen Teilen des Betankungsfahrzeuges (soweit in dieser Klasse enthalten), Triebwerklaufschaufeln und Schubvektor; Stellglieder als kraftbetätigte Teile von Luftbremseinrichtungen; Schubumkehrvorrichtungen; Fahrwerkanlagen, insbesondere für Luftfahrtmaschinen; Düsenverstellvorrichtungen für Triebwerke; Türen und Bremseinrichtungen für Schienenfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juni 2015 | 2015060805 | M15 | Löschung |
| 02. Februar 2011 | 2011020205 | M90 | Änderung Vertreter |
| 27. Januar 2005 | 2005012705 | M00 | Eintragung |
ID: 121201268382