LIEBHERR

IGE IGE 2014 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Schweizer Marke LIEBHERR wurde als Wort-Bildmarke am 12.05.2014 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.01.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 08. November 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 55686/2014
Registernummer 668077
Anmeldedatum 12. Mai 2014
Veröffentlichungsdatum 07. Januar 2015
Eintragungsdatum 07. Januar 2015
Ablaufdatum 12. Mai 2034

Markeninhaber

45, rue de l'industrie 1630 Bulle CH

Markenvertreter

Eigerstrasse 2, Postfach 3000 Bern 14 CH

Waren und Dienstleistungen

1 Kühlmittel
4 Technische Öle und Fette, insbesondere Motoröle, Hydrauliköle, Getriebeöle und Achsöle; Schmiermittel; Brennstoffe, insbesondere Motorentreibstoffe
7 Mischanlagen aller Art, insbesondere Fahrmischer und Betonmischanlagen; Erdbewegungsgeräte aller Art, insbesondere Hydraulikbagger, Radlader, Planierraupen, Laderaupen, Seilbagger; Krane aller Art, insbesondere Turmdrehkrane, Autokrane, Schiffskrane, Containerkrane, Hafenmobilkrane, Raupenkrane, Stapelkrane (Reachstacker); Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Verzahnmaschinen, wie z.B. Wälzstossmaschinen und dazugehörige Werkzeuge, insbesondere Verzahnwerkzeuge, Wälzfräsmaschinen; Recyclinganlagen; Anlagen für die Materialflusstechnik, insbesondere Portalroboter und Transportbänder; Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren, Elektromotoren, Stellantriebe, Ventile, Zylinder und Hydraulikkomponenten; hydraulische und elektromechanische Winden; Förderbänder; Drehkränze für Windanlagen; hydraulische Flugsteuerungseinheiten; mechanische Fahrwerk- und Drehgestellsteuerungen; Schankanlagen für Getränke, insbesondere Bier; Dampfheizungskupplungen und Dampfdruckventile für Dampfheizungseinrichtungen zur Verwendung in Schienenfahrzeugen; Turbinen für Klimageräte und für die Klimatisierung nach dem Kaltluft-Unterdruckverfahren zur Verwendung in Schienenfahrzeugen; Turbomaschinen, Temperatur-, Druck- und Durchsatzregelventile und Stauluftklappenantriebe für integrierte Luftmanagementsysteme; Betätigungsmechanismen zum Steuern und Betätigen von Ruderflächen, insbesondere Seitenrudern, sowie Bremsklappen, Frachttüren, Rotorblattantrieben, Fahrwerken und sonstigen luftfahrtbezogenen Anwendungen wie Betankungssystemen, Triebwerklaufschaufeln, Schubumkehr und Schubvektor und Flugzeugklappen; Stellglieder als kraftbetätigte Teile von Luftbremseinrichtungen; Schubumkehrvorrichtungen; Antriebe für Frachtladetüren, Fahrwerkklappen und Fahrwerke; mechanische Flugkontrollvorrichtungen; mechanische Flugsteuerungsvorrichtungen; Düsenverstellvorrichtungen für Triebwerke; Druckschutzeinrichtungen für Hochgeschwindigkeitszüge, nämlich Schliessventile (Druckventile); Wasserabscheider
8 Taschenmesser und klappbare Mehrfachwerkzeuge (Multitools)
9 Vermessungs-, optische, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und Instrumente, insbesondere Verzahnungsmesslehren, Massbänder, Zollstöcke; elektronische Kontrollsysteme für Mischanlagen; elektronische Steuerungen, insbesondere für Krane aller Art, Erdbewegungsgeräte aller Art und Werkzeugmaschinen; Steuerungen und Regelungen für Klimageräte und Heizungslüftungen, Konverter, Hydraulikmodule, insbesondere Dämpfungssysteme, Aktoren für Neigetechnik, Querfederzentriersysteme, Spezialdämpfer, hydropneumatische Federungssysteme; elektronische Fahrwerk- und Drehgestellsteuerungen; Software und Steuerungssoftware für Klimaanlagen und Heizungslüftungen für Schienenfahrzeuge; Software, insbesondere Diagnosesoftware, für Klimaanlagen und Heizungslüftungen für Schienenfahrzeuge; elektronische Flugkontrollvorrichtungen; elektronische Flugsteuerungsvorrichtungen; Flugsimulatoren für Luftfahrtmaschinen; elektronische Bauteile für Fahrzeuge und Luftfahrtmaschinen einschliesslich ihrer elektronischen Steuerungen (soweit in Klasse 9 enthalten); Steuercomputer für Flugzeugausrüstungssysteme, insbesondere Steuerungscomputer für Betätigungssysteme zum Betätigen von Ruderflächen, Bremsklappen, Frachttüren, Rotorblattantrieben, Fahrwerken und sonstigen luftfahrtbezogenen Anwendungen wie Betankungssystemen, Triebwerklaufschaufeln, Schubumkehr und Schubvektor, Flugzeugklappen sowie für Klimasysteme; elektronische Buglenksysteme; Brillen und Brillenetuis; Taschenrechner; Computerprogramme; Mousepads
11 Kühl- und Gefriergeräte; Klimaanlagen; Weinklimaschränke; Heizungen und Lüftungen; Druckbelüftungssysteme; Enteisungssysteme; Luftbefeuchtungssysteme, insbesondere für Fahrzeuge und Luftfahrmaschinen; Luftaufbereitungssysteme; Heizungen, Lüftungen und Klimaanlagen (HVAC) für Schienenfahrzeuge, einschliesslich deren Teile, die zur Energieversorgung der vorgenannten Heizungen, Lüftungen und Klimaanlagen dienen, soweit in Klasse 11 enthalten; Dampfheizungseinrichtungen für Schienenfahrzeuge und deren Teile und Zubehör; Toilettenanlagen für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge; integrierte Klimaanlagen ausgestattet mit Luftmanagement-Technik und deren Teile und Zubehör, wie Wärmetauscher, integrierte Kabinendrucksysteme, Triebwerkzapfluftsysteme, integrierte luftgestützte Klimaanlagen und deren Teile und Zubehör, wie Wärmetauscher, integrierte Kabinendrucksysteme; Triebwerkzapfluftsysteme; Wasserreinigungsanlagen; Taschenlampen
12 Betonmischwagen, Bergbaulastwagen, Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren, Elektromotoren; Fahrwerkanlagen für Luftfahrtmaschinen; Türen und Bremseinrichtungen für Schienenfahrzeuge
14 Edelmetalle und deren Legierungen, sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Manschettenknöpfe; Pins und Anstecknadeln; Schlüsselanhänger, Schlüsselketten; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhrarmbänder
16 Prospekte und Kalender; Schreibblöcke und Notizzettel; Schulungsmappen; Schreibunterlagen; Schreibetuis; Schreibgeräte; Geldklammern
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Geldbörsen; Schlüsseletuis; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Taschen; Rucksäcke; Reisekoffer
21 Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall; Tassen und Becher, nicht aus Edelmetall; Isolierflaschen; tragbare, nicht elektrische Kühltaschen oder -boxen, sowie Flaschenkühler; Flaschenöffner, Korkenzieher
24 Textilhandtücher, Textilbadetücher
25 Bekleidung; Schuhe; Kopfbedeckungen
26 Knöpfe; Stickereien
28 Spielzeug und Modelle, insbesondere Reproduktionen von Maschinen und Fahrzeugen; Spielbälle
34 Feuerzeuge; Aschenbecher, nicht aus Edelmetall; Aschenbecher aus Edelmetall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. November 2023 2023110705 M05 Verlängerung
21. September 2020 2020092105 M90 Änderung Vertreter
02. Juni 2015 2015060205 M90 Änderung Vertreter
07. Januar 2015 2015010705 M00 Eintragung
07. Januar 2015 2015010705 M00 Eintragung
07. Januar 2015 2015010705 M00 Eintragung
07. Januar 2015 2015010710 M25 Korrektur

ID: 121204167884