CityNet Logo (IGE, 10/12/2016)
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The Swiss trademark CityNet was filed as Word and figurative mark on 10/12/2016 at the Swiss Federal Institute of Intellectual Property.
It was registered as a trademark on 10/20/2016.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Application date | October 12, 2016 |
| Publication date | October 20, 2016 |
| Entry date | October 20, 2016 |
| Expiration date | October 12, 2026 |
Trademark owner
Aarauerstrasse 69, Postfach
5200 Brugg
CH
Mellingerstrasse 2a, Postfach 2006
5402 Baden
CH
goods and services
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Datenbanken, nämlich Hardware und Software für die Organisation, Speicherung und den Zugriff von Daten; Datenspeicher, nämlich Hardware und Software für das Sammeln und Warten von Daten; herunterladbare Daten; Software; Anwendungssoftware (Apps), insbesondere für die Parkraum- und Parkplatzbewirtschaftung; Software für die Parkraumbewirtschaftung; Software für das Management von Zahlungsflüssen und der Abrechnung von Bezahlvorgängen; Software zum Management von Parkscheinautomaten und anderen Zahlungssystemen; Software für Smartphones (Apps) und andere mobile Geräte; Geräte und Software zur Zahlung mit Kreditkarten und Debitkarten; Software zur Reservierung und Buchung von Zugangsberechtigungen, insbesondere für Parkplätze; Apparate und technische Instrumente für die Überwachung und Steuerung der Abwicklung von Parkmanagementsystemen; Software zur Vergabe von speziellen Vergütungen für spezielle Personen und Personengruppen, insbesondere im Zusammenhang mit der Parkraum- und Parkplatzbewirtschaftung; Software, Apps für Handys, On-Board-Systeme in Fahrzeugen sowie Apparate (Parkscheinautomaten und Kassensysteme) zu Gebührenerfassungssystemen für Parkflächen und Parkhäuser; elektronische Zahlungsterminals; Geräte zur Verarbeitung elektronischer Zahlungen; Software und Apparate zu Fahrzeugerkennungssystemen (Kameras, Bodenschleifen, Boden- und Deckensensoren, Funkerkennung); Überwachungs- und Kontrollgeräte hinsichtlich Bewegungen von Fahrzeugen; Überwachungskameras; Videoüberwachungssysteme; tragbare Handgeräte und Software dazu für Kontrollpersonal bezüglich Parkhäusern und Parkflächen; Schranken für Parkplätze; Alarmgeräte; Messinstrumente; Parkuhren; magnetische Identifikationskarten
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Bereitstellen des Zugangs zu Datenbanken; Bereitstellung, Vermittlung und Vermietung von Zugangszeit zu Computerdatenbanken, Computernetzwerken und interaktiven Computerverbindungsnetzwerken; Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetzwerke, Internetplattformen, Datenbanken und elektronische Publikationen; Beschaffung von Fernzugriff auf Daten (Telekommunikationsdienstleistung); Datentransfer; elektronische Übermittlung von Daten und anderen Informationen über Computer- und Kommunikationsnetzwerke; elektronischer Datenaustausch; Online-Informationsdienste, nämlich Verschaffen des Zugriffs auf Computernetzwerke; Übermitteln von Daten aus einer Datenbank
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Vermietung von Parkplätzen; Vermietung von Garagen; Parkplatzdienste; Parkraum- und Parkplatzbewirtschaftung
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Aktualisieren, Design, Installation, Wartung und Vermietung von Computersoftware; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software über Telekommunikationsverbindungen; Bereitstellung von Software über Computernetzwerke (insbesondere Internet); Zurverfügungstellen von Internetplattformen; Bereitstellung von Software über Datenleitungen; Datensicherung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere in Verbindung mit dem Management von Fahrzeugflotten und dem Management der Parkraum- und Parkplatzbewirtschaftung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 26, 2019 | 2019112605 | M90 | Change Representative |
| October 20, 2016 | 2016102005 | M00 | Registration |
| October 20, 2016 | 2016102005 | M00 | Registration |
ID: 121204895768