OC Oerlikon

IGE IGE 2006 Gelöschte Marke

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Die Schweizer Marke OC Oerlikon wurde als Wortmarke am 30.05.2006 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.02.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".

Markendetails Letztes Update: 21. März 2018

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 54812/2006
Registernummer 555483
Anmeldedatum 30. Mai 2006
Veröffentlichungsdatum 01. März 2007
Eintragungsdatum 14. Februar 2007
Ablaufdatum 30. Mai 2016

Markeninhaber

Churerstrasse 120 8808 Pfäffikon CH

Markenvertreter

Hottingerstrasse 14 8024 Zürich CH

Waren und Dienstleistungen

4 Flüssige Betriebsstoffe und Schmierstoffe für Vakuumpumpen
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Anlagen für die Beschichtung von Werkzeugen und Bauteilen; Beschichtungsanlagen für optische und magnetische Datenspeichermedien; Anlagen zum Beschichten und Ätzen von Komponenten und Bildschirmen; Komponenten und Ersatzteile für Maschinen, nämlich Vakuumdurchführungen, Vakuumventile, Vakuumsteuerungen, Regeleinheiten, Substratträger; Vakuumpumpen; Rotationsvakuumpumpen, Treibmittelpumpen; Kondensationsvakuumpumpen; Sorbtionspumpen; Regel- und Steuergeräte für Vakuumpumpen; Vakuumabsperrschieber, Vakuumventile, Vakuumverbindungen und Vakuumbauteile (soweit in Klasse 7 enthalten); Abscheider; Filter; Geräte für die Tieftemperaturtechnik (soweit in Klasse 7 enthalten); Vakuumapparate zum Betrieb unter Grob-, Fein-, Hoch- und Ultrahochvakuum; Apparate zum Entgasen, Abfüllen, Imprägnieren, Mischen, Schmelzen, Zerstäuben oder Beschichten von Materialien unter Vakuum; Apparate zur Behandlung von Metallen im Vakuum; Beschichtungsanlagen für optische und magnetische Datenspeichermedien; Energieversorgungsanlagen für Raumfahrtgeräte, Raumsonden, Raumstationen, Raumlaboratorien und Satelliten, im wesentlichen bestehend aus solarelektrischen, fotoelektrischen und thermoelektrischen Energiewandlern sowie solarthermischen und fotothermischen Energiewandlern, von gebündelten Sonnenstrahlen aufgeheizten Quecksilberdampfturbinen, Solarzellen, Geräte zur Aufnahme des Emissionsspektrums der Sonne und zur Wiedergabe eines Emissionsspektrums vergleichbar mit dem der Sonne; Montageautomaten für die Halbleiterindustrie; Produktionsanlagen zur Herstellung von Flachbildschirmen; Triebwerke für Fahrzeuge (ausgenommen für Landfahrzeuge), insbesondere Rückstossstriebwerke, Staustrahltriebwerke, Feststoff- und Flüssigkeitsraketen, Gasturbinentriebwerke (ausgenommen für Landfahrzeuge), auch für elektrische Raumfahrtantriebe; Teile von Triebwerken
9 Optische Apparate und Instrumente; optische Bauteile für Daten- und Videoprojektion, Beleuchtungsindustrie, Sensorik, Instrumentenbau sowie Biotechnologie; optische und elektronische Bauteile mit Oberflächen-Vergütungen (soweit in Klasse 9 enthalten); Komponenten und Ersatzteile für Vakuumbeschichtungsanlagen, nämlich elektronische Steuer- und Regeleinheiten; Totaldruck-Sensoren, Messgeräte und Steuergeräte, nämlich für die Messung des Totaldrucks in Vakuumanlagen, Partialdruck-Messgeräte für Vakuumanlagen; Gasanalysegeräte, insbesondere für die Bestimmung der Gaszusammensetzung bei tiefen und hohen Drucken; elektronische Lecksucher zur Feststellung von Lecks in vakuum- und in luftdichten Behältern, elektronische Chipträgerreiniger für die Oberflächenreinigung von elektronischen Komponenten; Ultraschallreinigungsapparate für Substrate, die in einer Vakuumanlage zu beschichten sind; Teile von Vakuumanlagen, nämlich Sputterkathoden, Sputtertargets, Sputterabschirmungen, Sputtermasken, Bedampfungsfilamente, Bedampfungsschiffchen, Keramiktiegel; Geräte für Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten, Zeichen und/oder Bildern; Nachrichtensatelliten, Sender, Geräte der leitungsgebundenen und der drahtlosen Informationsgewinnungstechnik, der Informationsübertragungstechnik und der Informationsverarbeitungstechnik, einschliesslich der Höchstfrequenz- und Schalltechnik, Funkpeilanlagen, Radar- und Ordnungsgeräte, Radarsonden und Navigationsgeräte, Laser-Geräte für die Gewinnung, Übertragung und Verarbeitung von Informationen, Sonar-Geräte, Nachtsichtgeräte, Ultraschallgeräte, fotoelektrische Mess-, Steuer- und Regelgeräte, Fernlenkgeräte zur Erzeugung und drahtlosen oder drahtgebundenen Übertragung von Steuer- und Lenksignalen an unbemannte und bemannte Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie an unbemannte Flugkörper und Raumfahrtgeräte sowie aus diesen Geräten zusammengesetzte Anlagen; Geräte der Raumfahrtelektronik (soweit in Klasse 9 enthalten); Halbleiter; integrierte Schaltkreise; elektrotechnische Bauelemente (soweit in Klasse 9 enthalten); Mess- und Kontrollgeräte für Vakuumpumpen; maschinenartige Lecksuchgeräte; Dichtheizprüfapparate; Vakuummessgeräte; Partialdruckmessgeräte; Schichtdickenmess- und Regelgeräte; Gasanalysengeräte
11 Apparate zum Trocknen, Gefriertrocknen, Verdampfen, Bedampfen von Materialien unter Vakkum
12 Flugkörper, nämlich unbemannte Luftfahrzeuge, insbesondere ferngesteuerte Luftfahrzeuge mit oder ohne Rückstossantrieb; Teile von Flugkörpern; Raumfahrtgeräte, insbesondere Raumsonden, Satelliten und steuerbare Raumflugkörper, Teile von Raumfahrtgeräten, insbesondere von Satelliten; Triebwerke für Land-Fahrzeuge, insbesondere Rückstosstriebwerke, Staustrahltriebwerke, Gasturbinentriebwerke für Landfahrzeuge, auch für elektrische Raumfahrtantriebe; Raketen und Teile von Raketen, insbesondere Nutzlastverkleidungen für Trägerraketen
17 Vakuum-Dichtungsfette, -kitte und -lacke Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
40 Materialbearbeitung
42 Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Januar 2008 2008010305 M10 Löschung
10. April 2007 2007041005 M30 Übertragung / Adressänderung
10. April 2007 2007041005 M30 Übertragung / Adressänderung
14. Februar 2007 2007021410 M00 Eintragung
14. Februar 2007 2007021410 M00 Eintragung

ID: 121201683916