M – Infos zur Marke Nr 51966/2003 (IGE, 03.06.2003)

Waren und Dienstleistungen

9 Telefone, schnurlose und drahtlose Telefone, Satellitentelefone, festgeschaltete Computernetzwerkterminals für die Telekommunikation, Telefax, Fernmelder; intelligente Telefone, nämlich Telefone mit der Möglichkeit von Daten und Bildern zu übermitteln sowie dem Zugang zum Internet, versenden und erhalten von Telefaxen und e-mails; Antennen, Batterien, Ladegeräte für Batterien, Gehäuse oder Abdeckungen, Clips für Mobiltelefone, tragbare Behälter für Mobiltelefone, PDA's und Computers und tragbare Behälter für deren Zubehör, nämlich Mikrofone, Lautsprecher, Kopfhörer, Batterien, Gehäuse und Batterieaufladegeräte; Halter für Mobiltelefone, Desktopständer, Mikrofone, Lautsprecher, mobiles Telefonzubehör wie nicht von Hand gehaltene Halter, Kopfhörer, Mikrofone und Lautsprecher für Mobiltelefone (soweit in Klasse 9 enthalten); Autoinstallationssätze für die Adaption von beweglichen Kommunikationsapparaten und -instrumenten für den Gebrauch in Fahrzeugen; zusammenfassende Antennen, Antennenübertragungsdrähte, Antennen, Adapter, Kabel, Kopfhörer, nicht von Hand gehaltene Mikrofone, Telefonhalter, Lautsprecher, Autoaufladegeräte, Datenkabel und elektrische Leitungen; Telefonständer welche Teil eines Telefons sind, elektrische Adapterkabel, Telefonkabel, Mobiltelefone mit integrierter Uhr, Personenrufgerät (pager) mit integrierter Uhr, Zweiwegfunk und Pagers; Verbindungsausrüstungen und -geräte; Frequenzidentifikationsmarker, Mobilfunkinfrastrukturausrüstung und -apparate; Geräte zur Übermittlung und Empfang von Signalen des globalen Positionierungssystems (GPS); Geräte für die Aufnahme, Sicherung, Übermittlung, Erhalten oder der Wiedergabe von Daten, Ton und Bildern und/oder Video, nämlich niedrige Stationen, welche Richtantennen enthalten; niedrige Stationen, welche Richtantennen enthalten, elektronisch niedrige Kontrollstationen, Richtantennen, Mikrowellen-Radio, Geräte und Apparate für die Fernsprechvermittlung; Netzknoten (access node) (Computer-Hardware), insbesondere Vermittlungsstellen für Router, Switches und Hubs; Schalter für Telekommunikationszwecke, Hauptrechner (Server), Verteiler für Kommunikationsverbinder (Routers); Datensicherheitskarten (data smart cards), Modems, Multiplexers; elektrische Kabel und optische Fiberkabel, elektronische Anlagen und Apparate, nämlich Computerprogramme um Zeichen zu verschlüsseln und -entschlüsseln; Verschlüsseier und Entschlüssler, für Verwürfelungen (Scrambling) und Entwürfelungen (Descrambling), Code-Umsetzungen und/oder Code-Entumsetzungen von Ton-, Daten-, Bilder- und Videoübermittlungen, Apparate für die Eingabe und Ausgabe von elektronischen Daten, nämlich Terminals, Empfänger, Übermittler, Codeumsetzer, und Sendeempfänger, welche fähig sind, Sendungen, Satelliten, Telefax, Fernseh, Telekommunikations, Netzwerke, Infrarot, Videospiele, und Computerdatensignale zu verarbeiten und für die Übermittlung, Wiedergabe oder Erhalten von Ton, Bildern, Video, Mutimedia oder Daten; Ausstattungen für die Datenverarbeitung, nämlich digitale Signalprozessoren; Computer, Computersoftware und -programme für den Gebrauch von Übermittlung oder Wiedergabe oder Erhalten von Ton, Bilder, Video oder Daten über ein Telekommunikationsnetzwerk oder -system, zwischen Terminals und für den verbesserten und erleichterten Gebrauch und Zugriff zu Computernetzwerke und Telefonnetzwerke; Computersoftware für den Gebrauch in universellen Datenbankmanagementen; Computer E-Commerce Software welche es den Benutzern (user) erlaubt, sichere Aufträge zu erteilen und Zahlungen auf dem Gebiet von elektronischen Geschäftstransaktionen über ein globales Computernetzwerk oder Telekommunikationsnetzwerk durchzuführen; Software für Schulungen und Produktesupport für Computer und Mobiltelefone in dem Gebiet der Kommunikation; Computer-Dienstprogramme für das Durchführen von Arbeiten im Bereich Computerwartung; Computerspielsoftware; Computersoftware und -programme welche Musik, Filme, Animationen, elektrische Bücher, Spiele auf dem Gebiet der Allgemeinunterhaltung beinhalten; Energiequellen für Kommunikationsnetzelemente, nämlich Batterien und Energieversorgungsteile; Nebenanschlüsse oder Verstärker, nämlich Signalverstärker oder Wiederholverstärker; Multimediaanlagen, nämlich Software für die Verteilung von Informationen und interaktiven Inhaltes, welche Text, Bilder, Video und Ton enthalten von Benutzern in dem Gebiet der Kommunikation und von Multimediaterminals für Computer, Satellit, Kabel und/oder terrestrische Empfänger und Antennen, Schalter und Motoren dafür; Monitore, Bildschirmanzeigen für Mobiltelefone; Schnittstelleneinheiten für Anwender, nämlich Tastaturen (Keyboards), Tastatur (keypads), Mausrollen (keyrolls), Schaltknöpfe, Verteilerfelder und Bildschirme; Computersoftware und -programme für das Management und die Bedienung von kabellosen Telekommunikationseinrichtungen, Computersoftware für den Zugriff (Accessing), das Suchen (Searching), Indexieren und die Beschaffung von Informationen und Daten von einem globalen Computernetzwerk und globalen Kommunikationsnetzwerk und für die Schnellauswertung und Navigation durch Webseiten der vorgenannten Netzwerken und Computersoftware für das Senden und erhalten von Kurzmitteilungen (short messages) und elektronischen Briefen (electronic mail) und für das Herausfiltern von nicht-text Daten-informationen; Analoge und digitale Sendeempfänger oder Empfänger für Daten-, Sprach-, Bild- und Videokommunikation; elektronische Spielsoftware für mobile Handapparate; Kameras, nämlich Fotokameras, digitale Kameras, Filmaufnahmekamera, Videokamera; Geräte und Apparate für elektronische Geldtransaktionen, nämlich Sicherheitskarten (Smart cards), Lesegeräte für Sicherheitskarten (Smart cards); Rechenmaschinen, Karten für Kommunikationszwecke, nämlich Datenkarten, Modemkarten und Faxmodemkarten für Kommunikationszwecke, alle für den Gebrauch mit Kommunikationsapparate; auf elektronischen Datenträgern gespeicherte Computerhandbücher, unbespielte Audio- und Videokassetten, Bänder, CD's; bespielte Audio- und Videokassetten, Bänder und CD's mit den Eigenschaften Musik, Filme, Zeichentrickfilme, elektronische Bücher, Videospiele; Audio- und Videobänder, Kassetten, digitale Videodiscs, Video-CD, interaktive CD (CD-i), Laserdiscs, Minidiscs, MP3- und CD Aufnahmegeräte und -Spieler und deren Peripheriegeräte welche Unterhaltung, Informationen, Multimediamaterial, Handbücher und Instruktionsmaterial enthalten; Fernsehgeräte; Kopfhörer; Diebstahl- und Feueralarmanlagen; Stereoausrüstungen, nämlich Stereoempfänger und -verstärker, CD, mp3 und Minidiscabspielgeräte und Lautsprecher; Halbleiterprodukte, nämlich integrierte Schaltkreise, Schaltkarten, Mikrocomputers, Mikroprozessorsteuerung, Mikroprozessoren und Computerperipheriegeräte, Hauptspeicher und Halbleiter; Steuergeräte für Betriebsautomationen, nämlich Hardware und Software für die Integration der Herstellung, Maschinenbetrieb, Problemverfolgung und Produktionsreporterzeugung; elektronische Schnittstellen; Motorsteuerschaltungen; operative Verstärker; Druck- und Temperatur-Sensoren, Datenfernübertragungsschaltkreise; elektrische und elektronische Schaltungselemente, nämlich Antennen, Verstärker, Filterschaltungen, Übertrager, Resonatoren, Sicherungen, Isolatoren, Kondensatoren, Induktoren, Widerstände, Schalter, Relais, Anschlüsse, Stecker und Fassungen; elektrische Stromwandler; Halbleiter und Sensoren zur Verwendung der elektronischen Kontrolle in Fahrzeugen; Halbleiter und Sensoren zur Verwendung der Kontrolle im industriellen Bereich; elektronische Vorschaltgeräte; Transponder für die automatische Suche von Fahrzeugen; Fahrzeugnavigationsapparate; Diebstahlalarm-Module für Fahrzeuge; Spieladapter für Kabelfernsehen; Mikrowellenseparatoren; Frequenzüberbesprechungsnetzwerke, Multiplexor, Vorverstärker, Verstärker für Personenstationen, Fernleitungsverstärker, Netzanschlussteil mit Wandlerfunktion (power supply), modulares elektronisches Fernsehgehäuse; Computer-Hardware, nämlich Entzerrer (Equalizer), Splitter (Splitters), Überspannungsschutzgerät, Schaltunterbrecher, steckbares Dämpfungsglied (plug-in pad), Richtungskopler, Anpassungstransformatoren, Kabelstecker, optische Knotenpunkte für Faseroptikkommunikationen, optische Sender, optische Verstärker; Lasermodule, nicht für medizinische Zwecke; Computerprogramme für hybrides Netzwerkmanagement (gespeicherte), Satellitenfernsehenprogrammierungs-Software (gespeicherte), Bildschirmprogrammanleitungssoftware (gespeicherte), Signalfilter; Radio, Radiowecker, Alarmwecker, Radardetektoren, Radios für Fahrzeuge, Kassettenspieler für Fahrzeuge, CD-Spieler für Fahrzeuge; Alarmgeräte; Rauch-, Feuer- und Kohlenmonoxiddetektoren; Fernsehapparate, Videokassettenrecorder, CD-Wiedergabegeräte (Player) und -recorder, Magnetbänder für Tonaufzeichnungen; Audiomischer; Entzerrer; Karaokegeräte; Fernsehvorschaltegeräte (Set-Boxen); DVD-Abspielgeräte und -recorder; Verstärker; Stereotuners; Lautsprecher; Kopfhörer; Signalconverter; Kassettenabspielgeräte und -recorder; von Hand gehaltene Datenterminals; Fotokopiermaschinen; Rechenmaschinen; Registrierkassen; Faxmaschinen; Telefonbeantworter; Benzinzapfsäulen; Gaszähler; Wassermesser; Parkuhren; automatische Verkaufsmaschinen für münzbetriebene Apparate; elektrische Leitungen und Kabel; Kommunikationsapparate für medizinische Notfälle; Spracherkennungssoftware und deren Geräte; einfache Seitenband-Kommunikationsapparate; Signaliserungs- und Fernsteuerungsgeräte; Zugangskontrollapparate; Software und Programme für Ver- und entschlüsselung, Codierung und Entcodierung von Sprachen, Daten, Bildern und Videos

37 Installation, Unterhalt und Reparatur von elektronischen Geräten wie Funkempfängerausrüstungen, Funkübermittlungsausrüstungen, Zweiweg und Bündelapparate, Pager, zelluare Mobilfunkgeräte und Kommunikationssteuercentern und -ausrüstungen

38 Telekommunikation und kabellose Kommunikationsdienstleistungen, nämlich, Satellitenübermittlungen, Telefonkommunikation, Telegrammübermittlungen, Telextext, Telefax und elektronische Briefe (mails) Fernsehübertragungen, elektronische Sprachmitteilungen, nämlich Aufnahme, Speicherung und wiederholte Übermittlungvon Sprachmitteilungen über Telefon, Videotelekonferenzen, elektronische Übermittlung von Ton, Video, Mitteilungen und Daten, Videos, Mitteilungen und Daten, Sprachübermittlung, Sprachmail; digitale Textübermittlung, Telefaxbriefe und Pagerdienstleistungen; Verschaffen des Zugriffs zu faseroptischen Telekommunikationsnetzwerken, Netzwerkmanagement und -verwaltung, Planen von Telekommunikationsnetzwerken, und Radioübertragungen; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen und Verschaffen des Zugangs zu einem globalen Computernetzwerk; Verschaffen des Zugangs zu einem globalen Computerinformationsnetzwerk über Computer, kabellose Geräte, Radiopagers, drahtlose Telefone und persönliche digitale Assistenten; Vermietung von Telekommunikationsnetzwerken und Telekommunikationsapparaten, nämlich Basisstationen welche Antennen und Antennentürme, Übermittler, Empfänger, Signalprozessoren, Mikrowellenverbindungen, Kabelverbindungen, Stromversorgung und -gehäuse, elektronische Basisstationenkontrollapparate, Richtstrahler, Mikrowellenradio, Telefonanschlüsse, Übermittlungsausrüstungen für den Gebrauch in der Kommunikation, Zugriffknoten, Wechselapparate für Telekommunikationszwerke, Server, Verteiler für Kommunikationsverbinder (Routers), Datenkarten, Modems, Multiplexers, elektrische Kabel und optische Fiberkabel enthalten; Programme für Ver- und entschlüsselung, Beratungsdienste auf dem Gebiet der direkten Telekommunikation und über ein globales Computerinformationsnetzwerk; Übermittlung von Audio-, Video- und Multimediainhalten über ein globales Computernetzwerk

42 Grund- und angewandte Forschung auf dem Gebiet von Physik, Chemie, Ingeneering, Computerprogrammieren, Informationstechnologien und Telekommunikation; Forschung und Entwicklung von neuen Produkten für Dritte auf dem Gebiet der Telekommunikation; Forschung und Entwicklung von neuen Produkten für Dritte auf dem Gebiet der Telekommunikation und der Informationstechnologie; Design von Computersoftware für Dritte; Design von Computerdatenbanken für Dritte; Design von Schnittstellen für Computersoftware für Dritte; Computerprogrammierung für Dritte; Design und Entwicklung von digitalen Telekommunikationssystemen für öffentliche und private Netzwerke; Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen; Computerberatungsdienste über ein globales Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von persönlichen Computerdienstleistungen welche es den Benutzer erlauben, personifizierte Informationen über das globale Computernetzwerk oder über von hand gehaltene, drahtlose Geräte, einschliesslich Radiopagers, Handys, persönliche Kommunikationsdienste und persönliche digitale Assistenten zu beziehen; Bereitstellen von Websiten, einschliesslich bekannt machen von Websiten; Computerdienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von einer interaktiven Seite in einem globalen Computernetzwerk, welches Zugang verfügt über einen Computer, Landleitungen und drahtlose Kommunikationsgeräte, welche interaktive Seiten ein persönliches Datencenter enthalten, mit dem Zusatz von kundengebundenen Adressbücher, Kalender, E-Mailzentren und anderen persönlichen Planern und Aktivitätsinstrumenten, welche auch eine grosse Anzahl von Informationen über Kommunikationsprodukten, Service, Technologien und andere von generellem Interessen auf dem Gebiet der Kommunikation; Entwicklung vonSoftware und Programmen für die Codierung und Entcodierung von Sprachen, Daten, Bildern und Videos

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	51966/2003
Registernummer	P-524536

Anmeldedatum	03. Juni 2003
Veröffentlichungsdatum	19. August 2004
Eintragungsdatum	05. August 2004
Ablaufdatum	03. Juni 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Mai 2023	2023053005	M05	Verlängerung
11. März 2020	2020031105	M90	Änderung Vertreter
18. Dezember 2019	2019121805	M90	Änderung Vertreter
27. Februar 2018	2018022705	M70	Übertragung / Adressänderung
27. Februar 2018	2018022710	M85	Änderung Vertreter
17. April 2014	2014041710	M65	Übertragung / Adressänderung
17. April 2014	2014041720	M25	Korrektur
19. April 2013	2013041910	M05	Verlängerung
02. März 2011	2011030205	M30	Übertragung / Adressänderung
02. März 2011	2011030205	M30	Übertragung / Adressänderung
01. April 2007	2007040110	M90	Änderung Vertreter
05. August 2004	2004080510	M00	Eintragung
05. August 2004	2004080510	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 31. Mai 2023

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