city disc Logo (IGE, 02/08/2006)
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The Swiss trademark city disc was filed as Word and figurative mark on 02/08/2006 at the Swiss Federal Institute of Intellectual Property.
It was registered as a trademark on 04/04/2006.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
| Application date | February 8, 2006 |
| Publication date | April 19, 2006 |
| Entry date | April 4, 2006 |
| Expiration date | February 8, 2016 |
Trademark owner
Rue du Caudray 4
1020 Renens
CH
Trademark representatives
Rue de Genève 122,, Case Postale 153
1226 Thônex
CH
goods and services
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Geräte und Träger zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild, insbesondere Compact-Disks (CD-ROM), Disketten, DVDs, Videobänder, Videokassetten, auf elektronischen, optischen oder magnetischen Datenträgern gespeicherte Ton- und Bildaufnahmen, Schallplatten, Codierer (Datenverarbeitung); Datenverarbeitungsgeräte; Videospielkassetten, Computerspiele (Software), Spiele für Mobiltelefone, Spielkonsolen zum Gebrauch mit einem unabhängigen Bildschirm oder Monitor, Spielprogramme für Computer, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, DVD-Player, Kassettenabspielgeräte, Plattenspieler, Videorecorder, Musikautomaten (geldbetätigt); herunterladbare Daten, herunterladbare Publikationen, elektronische Karten (mit kommerziellen Informationen), Lesegeräte (Datenverarbeitung); Magnetbandgeräte (Datenverarbeitung); Magnetdatenträger; Mäuse (Datenverarbeitung); optische Datenträger; optische Platten (Datenverarbeitung); Plattenwechsler (Datenverarbeitung); Scanner (Datenverarbeitung); Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Zentraleinheiten (für die Datenverarbeitung), Computer, Computer-Programme (gespeichert), Computer-Software (gespeichert), Computerbetriebsprogramme (gespeichert), Computerperipheriegeräte, Computerprogramme (herunterladbar), Computertastaturen, Diskettenlaufwerke (für Computer), Drucker für Computer, Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern, Interfaces (Schnittstellengeräte oder -programme für Computer), Laptops (Computer), Monitore (Computerhardware), Monitore (Computerprogramme), Notebooks (Computer), Apparate für die drahtlose Verbindung zwischen tragbaren elektronischen Geräten (Bluetooth-Geräte)
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Druckereierzeugnisse, insbesondere Alben, Almanache, Atlanten, Bücher, Handbücher, geographische Karten, Formulare (Formblätter), Lesezeichen, Schriften (Veröffentlichungen), Zeitschriften, Magazine und Zeitungen; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
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Detailhandel mit Waren aller Art, insbesondere mit Geräten und Trägern zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild, Compact-Disks (CD-ROM), Disketten, DVDs, Videobänder, Videokassetten, Schallplatten, Codierer (Datenverarbeitung), Datenverarbeitungsgeräten, herunterladbaren Daten, Videospielkassetten, Computerspielen (Software), Spielen für Mobiltelefone, Spielkonsolen zum Gebrauch mit einem unabhängigen Bildschirm oder Monitor, Spielprogrammen für Computer, Videospielen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, DVD-Player, Kassettenabspielgeräten, Plattenspieler, Videorecorder, Musikautomaten (geldbetätigt); Dateienverwaltung mittels Computer, Datenverarbeitung mittels Computer; Einzelhandel, Detailhandel über weltweite elektronische Netzwerke (Internet); E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Werbung via Computernetzwerke in Form von Daten, Text, Bild, Ton oder sämtlichen Kombinationen derselben für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen aller Art; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produktinformation via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich online Dienstleistungen für die Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräusserung von Waren, Zusammenstellen und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken, Dienstleistungen im Zusammenhang mit einer Datenbank, nämlich Sammeln, Organisieren und Systematisieren von Daten, Zusammenstellen von Dateien in Computerdatenbanken; Werbung, insbesondere Aktualisierung von Werbematerial, Herausgabe von Werbetexten, online Werbung auf einem Computernetzwerk, Vermietung von Werbeflächen und Werbematerial, Telemarketing, Versandwerbung und Verbreitung von Werbeanzeigen; Geschäftsführung, Aufbau von geschäftlichen Lieferanten- und Partnernetzwerken, Betrieb einer Im- und Exportagentur; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke
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Telekommunikation insbesondere Beschaffung von Fernzugriff auf Daten (Telekommunikationsdienstleistung), elektronische Übertragung von Daten auf dem Gebiet des Detailhandels, Bildschirmtextdienst, Computernetzwerkverbindungsdienstleistungen; Datentransfer (messaging), Dienstleistungen zur Beschaffung des Zugriffs auf Online-Netzwerken und auf Telekommunikationsdienstleistungen; Erstellen von Telekommunikationsverbindungen mit einem weltweiten Computernetzwerk; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Telekommunikation; Verschaffen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk, Verschaffen von Zugang zu Datennetzwerken (Internet); Verschaffen von Zugang zu Computerdatenbanken via ein globales Computernetzwerk (Internet); Verschaffen des Zugriffs auf Suchmaschinen und Hyperverbindungen zum Erreichen von Daten und Informationen über globale Netzwerke, Verschaffen von Zugang und Zugriff zu globalen Computernetzwerken, Verschaffen von Zugriff auf elektronische Läden, Verschaffen des Zugangs zu Datenbanken, Verschaffen von Zugang auf eine Datenbank zum Herunterladen von Informationen über elektronische Medien (Internet); Zurverfügungstellen von elektronischer Post
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Dienstleistungen auf dem Gebiet von Verlagswesen, Herausgabe von Magazinen und Zeitschriften auf elektronischem Weg, Herausgabe von Online-Veröffentlichungen, Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte), Dienstleistungen bezüglich der Freizeitgestaltung, online aus Computerdatenbanken oder dem Internet bereitgestellte interaktive Informationen über Unterhaltungs- und Bildungsveranstaltungen, online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk), Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich zur Verfügungstellen von Online-Spielen via globale Computernetzwerke (Internet); Bereitstellung von interaktiven Informationen, online aus Computerdatenbanken oder im Internet bereitgestellt, über Unterhaltungs- und Bildungsveranstaltungen; kulturelle Aktivitäten; Büchervermietung (Leihbücherei)
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Konstruktion von Datenbanken; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten (ausgenommen physische Veränderung); Erstellen von Computerprogrammen für Multimediaprodukte, Entwicklung von neuen Produkten, nämlich von Multimediaprodukten, Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Kopieren von Computer-Programmen; Vermieten von Computerzugriffszeiten zur Datenbearbeitung (Informatikdienstleistung); Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken (Informatikdienstleistung) via globale Computernetzwerke (Internet); System- und Netzwerk-Management zur Steuerung und Verwaltung von heterogenen Rechennetzen sowie zur Steuerung und Verwaltung von Client-/Server-Systemen; Sicherheitsdienstleistungen, nämlich Online-Abwehr von Zugriffen auf Computernetzwerke durch unberechtigte Dritte; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (hosting); Beherbergung von Web-Sites (hosting); Kostenloses Vermitteln und Vermietung von Zugriffszeit auf eine Datenbank zum Herunterladen von Informationen über elektronische Medien (Internet) (Informatik-Dienstleistungen); Wiederherstellung von Computerdaten; Verschlüsselung und Entschlüsselung von Informationen und Daten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| September 12, 2016 | 2016091205 | M15 | Deletion |
| October 5, 2012 | 2012100505 | M30 | Transfer / Change of address |
| October 5, 2012 | 2012100505 | M30 | Transfer / Change of address |
| May 12, 2010 | 2010051205 | M30 | Transfer / Change of address |
| May 12, 2010 | 2010051205 | M30 | Transfer / Change of address |
| December 11, 2008 | 2008121105 | M30 | Transfer / Change of address |
| December 11, 2008 | 2008121110 | M80 | Change Representative |
| November 25, 2008 | 2008112505 | M55 | Transfer / Change of address |
| April 4, 2006 | 2006040405 | M00 | Registration |
| April 4, 2006 | 2006040405 | M00 | Registration |
ID: 121201602113