1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche oder fotografische Zwecke, chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Blumenfrischhaltemittel; Bodenverbesserungsmittel, einschliesslich Nährsalze; Mittel zum Klären von Wasser; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel, insbesondere Rasendünger, Rosendünger, Tannendünger, Blumendünger, Volldünger und Rhododendrendünger; Blumenerde, Gartentorf, Bodenauflockerungsmittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Klebekitte; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, unbelichtete Filme; Streusalz
2
Farben, Lacke, Firnisse, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel; Beizen, nämlich Holz-, Leder- und Polierbeizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Wäschestärke, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Deodorants für die Körperpflege, Haarwässer, Haarsprays und -festiger, Zahnputzmittel, Duftsprays (soweit in Klasse 3 enthalten), pflanzliche Aromastoffe für Getränke und Backaromen
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, insbesondere Kohle, Holzkohle, Koks, Anzündpasten und -würfel, Torf, Holz, Benzin, Diesel, Heizöl, Treibstoffe für Explosionsmotoren, Benzol, Petroleum, Spiritus, Flüssiggas wie Propangas und Butangas, Acetylen, Sauerstoff und Wasserstoff; Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichter, Nachtlichter und Dochte, Anzünder als Material, Feuerzeugbrennstoff
5
Chemische Präparate für medizinische Zwecke sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Algezide, Insektizide, Fungizide, Herbizide, Molluszide, Nematozide; Arzneimittel (soweit sie nicht der Apothekerpflicht unterliegen); diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Vitaminen als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung; Heilkräuter in getrockneter oder konservierter Form, Heilkräuter-Extrakte, Nahrungsergänzungsmittel, nämlich Präparate zum Anreichern der menschlichen Nahrung mit Spurenelementen, Vitaminen, Geschmacksstoffen, Geschmacksverstärker und Ballaststoffen; Vitaminpräparate; diätetische Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Antiseptika und Desinfektionsmittel; medizinische Tees und Drogen; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, insbesondere Rodentizide; Haftmittel für Zahnprothesen; Deodorants für gesundheitliche Zwecke, deodorierende Raumsprays; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen
6
Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall, insbesondere Fertiggaragen; Metallrohre; Geldschränke und -kassetten; Kleineisenwaren; Schlosserwaren und Müll- und Wassertonnen aus Metall, Propangasflaschen aus Metall; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Ketten, Fasshähne, Flaschenkapseln, Rohrleitungsverbindungsstücke, Gitter, Möbelrollen, Schilder, Transportbehälter, Tanks sowie Fenster-, Tür- und Möbelbeschläge; Aussenrollläden aus Metall und/oder Rollläden aus Stahl
7
Elektrische Küchenmaschinen zum Zerkleinern, Hacken, Mahlen, Schneiden, Pressen, Rühren oder Schlagen, Fleischwölfe, Nähmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Schleudern und Wäschetrockner, Staubsauger, elektrische Bohnermaschinen; elektrische Parkettbohnergeräte; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); maschinell angetriebene land- und gartenwirtschaftliche Geräte; landwirtschaftliche Maschinen; Brutapparate für Eier; elektrische Reinigungsmaschinen, Wasser-Filtriergeräte als Teile für Maschinen oder Motoren; Filter als Teile für Maschinen oder Motoren; Pumpen zur Förderung von Flüssigkeiten, Feststoffen und Luft, elektrisch oder durch Benzinmotoren angetrieben oder als Aufsatz zu handbetätigten Geräten oder Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Rasenmäher, elektrische Harken, elektrische Häcksler; Druckventile, Ventile (Maschinenteile), Druckregler als Maschinenteile; Maschinen für Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Kompressoren, autogene Schweißgeräte, Kehrmaschinen, Schneeräumgeräte, Hebegeräte; Strickmaschinen, Bügelmaschinen, elektrisch angetriebene Geräte für Haushalt und Küche, nämlich Folienschweißer, Brot- und Aufschnittschneider, Dosenöffner, Mixer, Entsafter, Elektromesser, Elektrozerkleinerer, Universalküchenmaschinen, Nudelmaschinen, Rührgeräte, Fleischhacker, Getreidemühlen, Kaffeemühlen, Allesschneider, Pressen; elektrisch angetriebene Werkzeuge für den Heimwerker; Schneide-, Bohr-, Schlagbohr-, Hobel-, Schraub-, Schleif- und Fräsemaschinen, Bohrhammer, Bohrschrauber, Bohr- und Frässtationen, Fräsenschleifmotoren, Drehmaschinen, Elektrosägen, Wippsägen, Kettensägen, Stichsägen, Kreissägen, Tischkreissägen, elektrische Heckenschere, elektrische Schermaschinen, elektrische Hundetrimmer, Schneidevorrichtungen und für vorgenannte Werkzeuge angepasste Arbeitstische, Elektrohobel, Schleifmaschinen, Elektrotacker; Elektroheissklebepistolen, elektrische Generatoren, Stromgeneratoren, Heissluftgeneratoren, Farbspritzgeräte, Tapetenablösegeräte, Heissluftgeräte und -gebläse, auch zur Lackentfernung, Fliesentrenn- und -schneidemaschinen, elektrische Schweissgeräte und -maschinen, Hochdruckreiniger, Sandstrahlgeräte, Bohrerschärfer als Geräte und als Aufsatz für Bohrmaschinen, Garagentoröffner, Rollladenmotor und -lift; Druckspülgeräte; Kompressoren und Zubehör, nämlich Farbspritzpistole, Reifenfüllmesser, Sprühpistolen, Seilhebezug und Flaschenhebezug, auch elektrisch; Seilwinde, elektrische Rasentrimmer, Akku-Heckenscheren, Vertikutierer, Motorsensen, Häcksler, Schredder, Mulchmäher, Benzin- und Elektrorasenmäher; Kupplungen (Verbindungen) ausgenommen für Landfahrzeuge; Anlasser, Auspufftöpfe, Getriebe, Treibriemen, Ventilatoren, Zylinder (als Teile von Land- und Wasserfahrzeugen); Motoren (als Teile von Wasserfahrzeugen)
8
Handbetätigte Werkzeuge und Instrumente; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; mechanische Rasenmäher, mechanische Rasentrimmer, mechanische Heckenscheren; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Nagelschneidegeräte, handbetätigte Hundetrimmer; Schleifgeräte (handbetätigt), Schleifgeräte für Messer und Klingen; Handtacker; Schraubstöcke; Gartenhacken
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen, Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Farbkopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische, Fotokopierer und andere Vervielfältigungsgeräte; Funk- und Fernsehsprechgeräte, Sprechmaschinen, Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; Magnetaufzeichnungsträger in Form von Bändern, Folien, Platten, Cassetten, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, Datenverarbeitungsprogramme; Feuerlöschgeräte; Warndreiecke; elektrische Kabel und Drähte, Leiter- und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; Batterien, Tachometer, Transformatoren; belichtete Filme; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Taucheranzüge, Taucherbrillen, Skibrillen; Schutzhelme für Wintersportler, Reiter, Radfahrer und Motorradfahrer; elektrische Lötkolben und Lötstationen, elektrische Lötpistolen; elektrische Bügeleisen; Folienschweißgeräte; elektrische Lötapparate, elektrische Schweißgeräte, Ladegeräte für Akkus; Metall- und Spannungssuchgeräte; Briefwaagen, Rechenschieber; feuerschützende Tücher; elektrische und elektronische Spiele (als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Spezialbehälter, die an vorgenannte Apparate und Instrumente speziell angepasst sind
10
Orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; Heizkissen und Heizdecken für medizinische Zwecke; gesundheitliche Geräte, nämlich Blutdruckmessgeräte, Hörgeräte, Fieberthermometer, Blutzuckermessgeräte, Inhalationsgeräte, Akupunkturgeräte, Massagegeräte, Geräte für die Krankengymnastik, Reizstromgeräte, Stethoskop für Blutdruckmessgeräte; Thermokissen für die erste Hilfe und für therapeutische Zwecke, Infrarotbestrahlungsgeräte, Stützkissen, Pulsmessgeräte, Luftsprudelbäder für medizinische Zwecke, Zahnpoliergeräte, Kondome, Saugflaschenverschlüsse, Sauger; Geräte für Körper- und Schönheitspflege, nämlich nichtmedizinische Massagegeräte
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wäschetrockner; Heizkissen und Heizdecken für nichtmedizinische Zwecke; Bräunungsgeräte; Wärmepumpen; Speiseeiszubereiter (elektrisch), Joghurtbereiter (elektrisch); elektrische Wärmflaschen; elektrisch beheizbare Fusswärmer
12
Land- und Wasserfahrzeuge, insbesondere Anhänger und Bootsanhänger für PKW, Mofas, Motorräder, Fahrräder, Kajaks sowie Ruder- und Segelboote, Schneepflüge und Schneeraupenfahrzeuge; Schubkarren, Gartenkarren, Krankenrollstühle, Kinderwagen, Golfkarren, Schlauchwagen, Schlauchboote; Rasenmäher in Form von Traktoren und anderen Fahrzeugen; Teile von Land- und Wasserfahrzeugen, nämlich Bremsen, Fahrtrichtungsanzeiger, Rückfahrwarngeräte, Hupen, Schaltkupplungen für Landfahrzeuge, Kupplungen (Verbindungen) für Landfahrzeuge; Motoren (als Teile von Landfahrzeugen) und Fahrzeugsitze, Lenkräder, Fahrzeug-Räder, Reifen, Felgen, Reifenventile, Stoßdämpfer, Kupplungen, Auto- und Fahrradzubehör, nämlich Gepäck- und Skiträger, Schneeketten, Spoiler, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze, Fahrradnetze, Klingeln und Luftpumpen, Flickzeug
13
Feuerwerkskörper
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr und -aufsätze (ausgenommen Bestecke), Kochtöpfe, Uhrarmbänder, Medaillen und Medaillons, Zigarren- bzw. Zigarettenetuis und -spitzen Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck, Edelsteine und Schmucksteine; Uhren und andere Zeitmessinstrumente
15
Musikinstrumente
16
Papier und Pappe, Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Fotografien, Schreibwaren, Fotoalben, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, auch zum Basteln; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Modelliermasse, Leinwand, Tuschen, Malerpaletten und -staffeleien, Pinsel; elektrische und elektronische Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Diktiergeräte, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Befestigungshalter für Schriftstücke, Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibtischgarnituren, Federhalterschalen, Karteikästen, Pultordner, Papierkörbe, Büroscheren, Papierschneider; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen, Dokumentenmappen, Schreib- und Rechenhefte, Notenhefte, Vokabelhefte, Aufgabenhefte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Drucklettern und -stöcke
17
Folien, Platten und Stangen aus Kunststoff als Halbfabrikate; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich Isolieranzüge; Schläuche (nicht aus Metall)
18
Häute und Felle als Pelze, Gehstöcke und Spazierstöcke, Einkaufsnetze; Dachkoffer (für Landfahrzeuge)
19
Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere teilweise bearbeitetes Holz sowie Balken, Bretter und Platten, Sperrholz, Bauglas, insbesondere Fliesen und Fensterglas, Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall), insbesondere Fertiggaragen, Gartenhäuser, Vorratsschuppen
20
Möbel, Campingmöbel, Bettzeug, Matratzen, soweit in Klasse 20 enthalten, Schlafsäcke für Campingzwecke; Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz- oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Container, Truhen, Werkbänke, Tanks, Hähne, Spalierlatten, Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Container, Truhen, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster-, Türbeschläge, Gardinenleisten und Gardinenhaken, Innenlamellenstoren, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und Meerschaum
21
Kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte (ausgenommen Spritzen und Zerstäuber für Flüssigkeiten und Pulver aller Art) sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Speiseeiszubereiter, Joghurtbereiter; elektrische Kämme und Zahnbürsten, elektrische Manikürgeräte, Mundduschen, Rasensprenger, Kämme, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug, Stahlspäne; handbetätigte Reinigungsgeräte; Wäscheklammern; Kochgeschirr aus Metall wie Töpfe, Pfannen und Kessel, Eimer, Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, nämlich Teller, Tassen, Untertassen, Pfannen, Schüsseln, Dosen, Terrinen, Bierseidel, Biergläser, Wein- und Wassergläser, Vasen, Becher, Schalen, Marmeladen- und Konfitürenbehälter, Zucker- und Sahnegarnituren, Garnituren für Essig, Pfeffer und Öl, Obstschüsseln, Mixbecher, Karaffen und Flaschen
22
Seile, Bindfäden, Netze nämlich Fischernetze; Zelte, Planen, Segel, soweit in Klasse 22 enthalten; Verpackungsbeutel aus textilem Material; Säcke für den Transport und die Lagerung von Gütern
23
Garne und Fäden für textile Zwecke
24
Webstoffe, Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken, Möbelbezugsstoffe, Dekorstoffe, Kopfkissen
25
Bekleidungsstücke einschließlich Schuhe, Stiefel, Hausschuhe und Kopfbedeckungen
26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material, insbesondere Teppichböden, Teppichfliesen, Bettumrandungen, Brücken und Läufer, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28
Spiele, insbesondere elektrische und elektronische Spiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Spielzeug; Turn- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten; Schnorchel; Christbaumschmuck
29
Fleisch, Fisch, Schalentiere, Geflügel und Wild, auch konserviert, zubereitet oder tiefgefroren; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleischextrakte, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren und Marmeladen; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalentieren, Geflügel, Wild, Gemüse oder zubereitetem Obst (auch tiefgefroren), Desserts aus Joghurt, Quark oder Sahne; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Eiweiß als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee- und Tee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), insbesondere Frühstückcerealien; Teigwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Pralinen, auch mit flüssiger Füllung aus Weinen und/oder Spirituosen, Zuckerwaren, Brot, feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, nämlich Speisesalz; Senf, Essig, Saucen, (einschliesslich Salatsaucen); Gewürze und Gewürzmischungen; Aromastoffe für Nahrungsmittel; Mayonnaisen; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Kohlehydraten als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner (soweit in dieser Klasse enthalten) und anderes Vermehrungsmaterial, nämlich Pflanzensetzlinge und Saatkartoffeln, unverarbeitetes Getreide, unverarbeitetes Holz; lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Blumenzwiebeln und -knollen; frisches Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffeln, Sämereien; getrocknete Pflanzen, Mulch- und Torfstreu, Katzenstreu, Futtermittel, insbesondere Hunde- und Katzenfutter; lebende Tiere, insbesondere Zierfische; Viehsalz
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Spirituosen und Liköre
34
Tabak; Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten und Zigarren, Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Tabakbeutel, Wasserpfeifen; Streichhölzer
41
Ausbildung, Erziehung, Unterricht; Büchervermietung, Filmproduktion, Filmvermietung, Filmvorführungen, Künstlervermittlung, Musikdarbietung, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Schaustellung von Tieren, Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Volksbelustigungen
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