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Die Schweizer Marke LIEBHERR wurde als Wortmarke am 25.10.2000 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.05.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 25. Oktober 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 2001 |
| Eintragungsdatum | 04. Mai 2001 |
| Ablaufdatum | 25. Oktober 2030 |
Markeninhaber
45, rue de l'Industrie
1630 Bulle
CH
Markenvertreter
Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
CH
Waren und Dienstleistungen
7
Betonmischmaschinen aller Art, insbesondere Betonmischanlagen; Hydraulikbagger, Erdbewegungsmaschinen aller Art, insbesondere Radlader, Planierraupen, Laderaupen, Seilbagger; Krane aller Art, insbesondere Turmdrehkrane, Autokrane, Schiffskrane, Containerkrane, Hafenmobilkrane, Raupenkrane; Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Verzahnmaschinen, wie z. B Wälz-Stoss-Maschinen und zugehörige Werkzeuge (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Verzahnwerkzeuge; Teile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten) zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Stellantriebe, Ventile (Maschinenteile), Zylinder und hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren, nämlich Flugsteuerungseinheiten; hydraulische und elektromechanische Winden; Antriebe für Frachtladetüren, Fahrwerkluken und Fahrwerke
9
Vermessungs-, optische-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und Instrumente, insbesondere Verzahnungsmesslehren; elektronische Kontrollvorrichtungen für Mischanlagen; elektronische Steuerungen, insbesondere für Krane aller Art, Erdbewegungsmaschinen aller Art und Werkzeugmaschinen; Flugkontrollvorrichtungen; Flugsteuerungsvorrichtungen; Flugsimulatoren für Luftfahrtmaschinen; elektronische Vorrichtungen und Bauteile für Luftfahrtmaschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Steuercomputer für Betätigungseinrichtungen für Luftfahrtmaschinen; Buglenkvorrichtungen (Steuerungen) für Luftfahrtmaschinen
11
Kühl- und Gefriergeräte; Klimaanlagen; Heizungen und Lüftungen, Druckbelüftungsvorrichtungen; Enteisungsvorrichtungen; Luftbefeuchtungsvorrichtungen; alle vorgenannten Waren insbesondere für Fahrzeuge und Luftfahrtmaschinen; Luftaufbereitungsvorrichtungen; Heizungen, Lüftungen und Klimaanlagen (HVAC) für Schienenfahrzeuge, einschliesslich der zugehörigen Energieversorgung; Dampfheizungseinrichtungen für Schienenfahrzeuge und deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten), wie Dampfheizungskupplungen und Dampfdruckventile; Toilettenanlagen für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge
12
Bergbaulastwagen, Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten) zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren für Landfahrzeuge, Elektromotoren für Landfahrzeuge; Bestandteile von Luftfahrtmaschinen, nämlich Betätigungsmechanismen zum Steuern und Betätigen von Flugzeugklappen und von Seitenrudern, Stellglieder als kraftbetätigte Teile von Luftbremseinrichtungen, Schubumkehrvorrichtungen, Fahrwerkanlagen, Düsenverstellvorrichtungen für Triebwerke; Fahrmischer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2020 | 2020060305 | M05 | Verlängerung |
| 02. Februar 2011 | 2011020205 | M90 | Änderung Vertreter |
| 16. Februar 2010 | 2010021610 | M05 | Verlängerung |
| 04. Mai 2001 | 2001050405 | M00 | Eintragung |
| 04. Mai 2001 | 2001050405 | M00 | Eintragung |
| 04. Mai 2001 | 2001050410 | M25 | Korrektur |
ID: 121200622630