Logo (IGE, 01.09.2000)
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Die Schweizer Marke wurde als Bildmarke am 01.09.2000 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.01.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".
| Anmeldedatum | 01. September 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Januar 2001 |
| Eintragungsdatum | 05. Januar 2001 |
| Ablaufdatum | 01. September 2010 |
Markeninhaber
45, rue de l'Industrie
1630 Bulle
CH
Markenvertreter
Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
CH
Waren und Dienstleistungen
7
Betonmischmaschinen aller Art, insbesondere Betonmischanlagen; Hydraulikbagger, Erdbewegungsmaschinen aller Art, insbesondere Radlader, Planierraupen, Laderaupen, Seilbagger; Krane aller Art, insbesondere Turmdrehkrane, Autokrane, Schiffskrane, Containerkrane, Hafenmobilkrane, Raupenkrane; Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Verzahnmaschinen, wie z. B Wälz-Stoss-Maschinen und zugehörige Werkzeuge (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Verzahnwerkzeuge; Teile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten) zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Stellantriebe, Ventile (Maschinenteile), Zylinder und hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren, nämlich Flugsteuerungseinheiten; hydraulische und elektromechanische Winden; Antriebe für Frachtladetüren, Fahrwerkluken und Fahrwerke
9
Vermessungs-, optische-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und Instrumente, insbesondere Verzahnungsmesslehren; elektronische Kontrollvorrichtungen für Mischanlagen; elektronische Steuerungen, insbesondere für Krane aller Art, Erdbewegungsmaschinen aller Art und Werkzeugmaschinen; Flugkontrollvorrichtungen; Flugsteuerungsvorrichtungen; Flugsimulatoren für Luftfahrtmaschinen; elektronische Vorrichtungen und Bauteile für Luftfahrtmaschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Steuercomputer für Betätigungseinrichtungen für Luftfahrtmaschinen; Buglenkvorrichtungen (Steuerungen) für Luftfahrtmaschinen
11
Kühl- und Gefriergeräte; Klimaanlagen; Heizungen und Lüftungen, Druckbelüftungsvorrichtungen; Enteisungsvorrichtungen; Luftbefeuchtungsvorrichtungen; alle vorgenannten Waren insbesondere für Fahrzeuge und Luftfahrtmaschinen; Luftaufbereitungsvorrichtungen; Heizungen, Lüftungen und Klimaanlagen (HVAC) für Schienenfahrzeuge, einschliesslich der zugehörigen Energieversorgung; Dampfheizungseinrichtungen für Schienenfahrzeuge und deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten), wie Dampfheizungskupplungen und Dampfdruckventile; Toilettenanlagen für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge
12
Bergbaulastwagen, Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten) zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren für Landfahrzeuge, Elektromotoren für Landfahrzeuge; Bestandteile von Luftfahrtmaschinen, nämlich Betätigungsmechanismen zum Steuern und Betätigen von Flugzeugklappen und von Seitenrudern, Stellglieder als kraftbetätigte Teile von Luftbremseinrichtungen, Schubumkehrvorrichtungen, Fahrwerkanlagen, Düsenverstellvorrichtungen für Triebwerke; Fahrmischer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. April 2011 | 2011040405 | M15 | Löschung |
| 02. Februar 2011 | 2011020205 | M90 | Änderung Vertreter |
| 05. Januar 2001 | 2001010505 | M00 | Eintragung |
| 05. Januar 2001 | 2001010505 | M00 | Eintragung |
| 05. Januar 2001 | 2001010510 | M25 | Korrektur |
| 05. Januar 2001 | 2001010515 | M25 | Korrektur |
| 05. Januar 2001 | 2001010520 | M25 | Korrektur |
ID: 121200615606