SIG Logo (IGE, 07/08/2019)
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The Swiss trademark SIG was filed as Word and figurative mark on 07/08/2019 at the Swiss Federal Institute of Intellectual Property.
It was registered as a trademark on 07/25/2019.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Application date | July 8, 2019 |
| Publication date | July 25, 2019 |
| Entry date | July 25, 2019 |
| Expiration date | July 8, 2029 |
Trademark owner
Laufengasse 18
8212 Neuhausen am Rheinfall
CH
Trademark representatives
Postfach
8027 Zürich
CH
goods and services
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Maschinen, nämlich Verpackungs-, Abfüll- und Verschliessmaschinen für den Lebensmittel- und Getränkebereich; Papierbearbeitungs- und Papierverarbeitungsmaschinen; Apparate für die Zubereitung von Getränken und/oder Nahrungsmitteln; Maschinen zur Anbringung von Ausgiesselementen an Packungen; Maschinen zur Anbringung von Trinkhalmen an Packungen; Maschinen zur Anbringung von Tragegriffen an Gebinden; Maschinen für die Pufferung und Speicherung von Packungen; Transport- und Fördermaschinen und -anlagen für Packungen
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Audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontrollapparate und -instrumente für den Lebensmittel- und Getränkebereich; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Computer und Computerperipheriegeräte; Computersoftware zur Verwendung in der Verpackungsindustrie; Computersoftware für die Prozessautomatisierung in der Verpackungsindustrie; Computersoftware für die Prozessautomatisierung zur Verwendung mit Verpackungs- und Abfüllmaschinen; Computersoftware für die Überwachung und Diagnose der Reparatur- oder Wartungsbedürftigkeit von Verpackungs- und Abfüllmaschinen; Computersoftware für die Verfolgung und Rückverfolgung (Track and Trace) aller Prozessschritte und der gesamten Lieferkette von Getränken und Lebensmitteln über eine Codierung oder eine andere Technologie; Prozessautomatisierungssoftware zur Verwendung mit Verpackungsanlagen und Abfüllanlagen; Computersoftware zur Automatisierung von Verpackungs- und Abfüllprozessen; Computersoftware für die Überwachung und Analyse der Effizienz und Produktivität von automatisierten Verpackungs- und Abfüllmaschinen; Computersoftware für die Betriebsmitteloptimierung, Industrieautomatisierung, Maschinendiagnose und Optimierung von Prozessen in der Verpackungs-, Lebensmittel und Getränkeindustrie; Computersoftware zur Erfassung und Verteilung von Daten innerhalb von Computernetzwerken, einschliesslich des Internet, und zur Ermöglichung der Datenübertragung zwischen Anwendungsprogrammen, Verbrauchergeräten und Industriegeräten; Cloud-Computer-Software zum Herunterladen für das Informationsmanagement, die Datensammlung und Datenanalyse in den Bereichen Betriebsmitteloptimierung, Industrieautomatisierung, Maschinendiagnose und Optimierung von Prozessen in der Verpackungs-, Lebensmittel und Getränkeindustrie; Computersoftware zum Herunterladen für das Informationsmanagement, die Datensammlung und Datenanalyse in den Bereichen Betriebsmitteloptimierung, Industrieautomatisierung, Maschinendiagnose und Optimierung von Prozessen in der Verpackungs-, Lebensmittel und Getränkeindustrie; Computersoftware und Computerhardware zur Steuerung und Kontrolle von Lebensmittelverarbeitungs-, Abfüll- und Verpackungsmaschinen und -apparaten; elektrische Überwachungsapparate; Monitore (Computerhardware); Monitore (Computerprogramme); elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Computer, Computersoftware, Apparate zur Steuerung des Gehalts oder der Anteile von Inhaltstoffen und Zusatzstoffen in Lebensmitteln und Getränken; Line-Monitoring- und Analyse-Software für Abfüllanlagen; Smart-Factory-Softwarelösungen für Abfüllanlagen und Logistiksysteme; Internet-der-Dinge-Softwarelösungen für Abfüllanlagen und Logistiksysteme; Überwachungs-, Vernetzungs- und Steuerungssoftware für Abfüllanlagen und für die Lebensmittel- und Getränkeproduktion; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
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Behälter und Verpackungen aus Papier, Pappe oder Karton; Verpackungsmaterial in Form von Verbundstoffen aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff; Laminate aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff zur Herstellung von Packungen, Behältern und Schachteln; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Säcke aus Papier oder Kunststoff für Verpackungszwecke; absorbierende Pads aus Papier und Zellulose zum Gebrauch für die Verpackung von Lebensmitteln; Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; dehnbare und haftende Plastikfolien für Palettenverpackungen; Kartonverpackungen; faltbare Verpackungsschachteln aus Karton; fertige Verpackungsschachteln aus Karton; Flaschenverpackungen aus Papier oder Pappe; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Kunststofffolien zur Verwendung als Lebensmittel- und Getränkeverpackungen; Papierwaren für Verpackungszwecke; Pappkartons für gewerbliche Verpackung; Plastik- oder Papierbeutel für die Verpackung von Waren; Polypropylenfolien für Verpackungszwecke; Taschen/Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; Verpackungsbehälter aus Papier für gewerbliche Zwecke; Verpackungsbehälter aus regeneriertem Zellstoff; Verpackungsmaterial aus Recyclingpapier; Verpackungsmaterialien aus mineralischen Papierersatzstoffen; Verpackungspapier; zugeschnittenes Packungslaminat (Packungsmantelrohlinge) für die Herstellung von Behältern und Packungen; endloses Packungslaminat (Rollenware) für die Herstellung von Behältern und Packungen; Behälterverschlüsse aus Papier
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Behälterverschlüsse aus Kunststoff; Behälterverschlüsse und Öffnungselemente nicht aus Metall für Lebensmittel- und Getränkeverpackungen; Flaschenkappen, Flaschenverschlüsse und Verschlusskappen nicht aus Metall; Transportpaletten, nicht aus Metall; Behälter nicht aus Metall; Körbe und Harrasse, nicht aus Metall
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Trinkhalme; Flaschen; Ausgiesser
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Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Installation, Wartung und Reparatur von Verpackungs- und Abfüllmaschinen insbesondere für den Lebensmittel- und Getränkebereich sowie diesbezügliche Beratung; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware für die Verpackungsindustrie sowie diesbezügliche Beratung
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Entwurf, Entwicklung, Wartung und Aktualisierung von Computersoftware zur Datenverarbeitung und Prozesssteuerung in der Verpackungs-, Lebensmittel- und Getränkeindustrie; Durchführung technischer Machbarkeitsstudien; Verpackungs- und Produktdesign; professionelle Beratung im Bereich der Verpackungsindustrie; Projektstudien und Bauplanung im Bereich der Verpackungsindustrie; gewerbsmässige Beratung im Bereich der Verpackungsindustrie; Projektplanung und Konstruktionsplanung im Bereich der Verpackungsindustrie; Plattform als eine Dienstleistung (PaaS) mit Computersoftwareplattformen zur Verwendung bei der Betriebsmitteloptimierung, Industrieautomatisierung, Maschinendiagnose und Optimierung von Prozessen in der Verpackungs-, Lebensmittel- und Getränkeindustrie sowie der Fertigung und der Infrastrukturverwaltung; Software als Dienstleistung (SaaS) mit Software zur Verwendung bei der Betriebsmitteloptimierung, Industrieautomatisierung, Maschinendiagnose und Optimierung von Prozessen in der Verpackungs-, Lebensmittel- und Getränkeindustrie sowie der Fertigung und der Infrastrukturverwaltung; Cloud-Computing mit Software zur Verwendung bei der Betriebsmitteloptimierung, Industrieautomatisierung, Maschinendiagnose und Optimierung von Prozessen in der Verpackungs-, Lebensmittel- und Getränkeindustrie sowie der Fertigung und der Infrastrukturverwaltung; technologische Beratung im Zusammenhang mit Abfüll- und Verpackungsanlagen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 15, 2023 | 2023111505 | M70 | Transfer / Change of address |
| November 18, 2021 | 2021111805 | M90 | Change Representative |
| October 30, 2019 | 2019103005 | M10 | Deletion |
| July 25, 2019 | 2019072510 | M00 | Registration |
| July 25, 2019 | 2019072510 | M00 | Registration |
| July 25, 2019 | 2019072510 | M00 | Registration |
ID: 121206168390