(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 08067/1993 (IGE, 15.06.1993)

Waren und Dienstleistungen

3 Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; chemische Reinigungsmittel, insbesondere für Milchmaschinen, Molkereian- lagen und Verpackungsmaschinen

5 Pharmazeutische Präparate sowie Präparate für die Gesundheits- pflege; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; chemische Präparate zur Desinfektion, insbesondere von Milchmaschinen, Molkereianlagen und Verpackungs- maschinen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus un- edlen Metallen; Erze; Rohre und Tanks aus Metall, insbesondere aus rostfreiem Stahl und insbesondere für den Gebrauch im Zusammenhang mit der Herstellung, Behandlung und Verpackung von Milch und Molkereiprodukten

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Maschinen für die Herstellung und Behandlung von Nahrungsmitteln wie Milchprodukte, Fruchtsäfte und dergleichen; Abscheider; Maschinen für die Herstellung und Füllung von Packungen, insbe- sondere solche für den Einzelgebrauch; Maschinen zum Formen von Kunststoff

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Essbe- stecke; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, foto- grafische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechen- maschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Kontrolleinrichtungen für Apparate zum Wägen der Füllmenge und, zur Verteilung und Behandlung von Milchprodukten; Apparate für die Kontrolle und Regulierung von Verpackungsmaschinen und für Maschinen für die Herstellung von Verpackungsmaterialien; Apparate für wärmeunabhängige Sterilisation wie Elektronen- sterilisation

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Pasteurisiermaschinen, Wärmetauscher, Sterilisierapparate

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Fotografien; Schreib- waren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushalts- zwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büro- artikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausge- nommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Verpackungsbehälter und Verpackungs- material aus Papier und plastifiziertem Papier

20 Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Flaschen, Körbe, Tabletts, Kisten, Kartons oder ähnliche Behälter aus Kunststoffmaterialien

21 Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, insbe- sondere Flaschen und Behälter aus Glas, sowie Waren aus Porzellan oder Keramik

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Konserven; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten

40 Materialbearbeitung

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	08067/1993
Registernummer	2P-414392

Anmeldedatum	15. Juni 1993
Veröffentlichungsdatum	03. Februar 1995
Eintragungsdatum	12. Januar 1995
Ablaufdatum	15. Juni 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Januar 2023	2023012705	M05	Verlängerung
03. Juli 2014	2014070305	M90	Änderung Vertreter
08. Februar 2013	2013020805	M05	Verlängerung
01. April 2008	2008040105	M90	Änderung Vertreter
27. Juni 2003	2003062720	M05	Verlängerung
12. Januar 1995	1995011205	M00	Eintragung

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 27. Januar 2023

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