CR – Infos zur Marke Nr 05185/1996 (IGE, 16.07.1996)

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Fettentfernungs- Polier- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ähterische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

9 Sonnenbrillen und Brillen; Sonnenbrillen- und Brillenetuis; Brillengestelle und -rahmen, Kordeln, Ketten und Zubehör für Sonnenbrillen und Brillen; optische Gläser und Linsen

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse enthalten, einschliesslich Aktenkoffer, Brieftaschen, Koffer, Taschen und Gepäckstücke, Reisetaschen, Strandtaschen, Rucksäcke, Handkoffer, Koffergriffe, Schultaschen und -mappen, Reisetaschen, Reisekoffer, kleine Werkzeugtaschen, Geldtaschen, Geldbörsen und Handtaschen; Häute, Felle, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

20 Möbel, Spiegel, Rahmen, Gestelle, Flaschenverpackungen aus Holz; Figuren, Figurinen und Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoffen; Statuen, Statuetten und Kunstobjekte aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoffen; dekorative Wandlampen; Schmuckschatullen (nicht aus Edelmetallen); hölzerne Platten für Möbel; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoffen; Körbe und Flaschengestelle (nicht aus Metall); Verpackungsbehälter aus Kunststoffen; Kissen, Betten, Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Matratzen; Kleiderhaken (nicht aus Metall); Kleiderständer; Servierbretter aus Holz oder Kunststoffen; Hirschhörner; ausgestopfte Tiere; Ofen- und Feuerschirme für den Haushalt; Kleiderbügel; Behälter aus Holz oder Kunststoffen; Vorhangschlaufen nicht aus textilem Material; Vorhang- und Kleiderstangen; Schilder aus Holz oder Kunststoffen; Fächer, Vorhangringe und -schienen; Wäscheklammern; Stickrahmen; dekorative Mobile; Schirmständer, Zeitungsständer, Hutablagen, Ausstellungsständer, Notenständer; Schlüsselhalter; Anschlagtafeln; Antiquitäten, Kunstgegenstände und Gegenstände des Kunsthandwerks aus Schildpatt, Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen sowie Teile der und Zubehör zu allen vorerwähnten Waren soweit in dieser Klasse enthalten

21 Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; unbearbeitetes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, nämlich Gläser Gefässe, Figurinen und Miniaturen aus Glas, Glasmurmeln, Glaskugeln, Glastassen, Behälter aus Glas, Glasdeckel, Glasflaschen, Kelchgläser, Phiolen aus Glas, Glaswaren (bemalt), Glasgeschirr; Waren aus Porzellan, Porzellangeschirr, Teebüchsen aus Porzellan, Porzellanwaren; Waren aus Steingut; Waren aus Terrakota und Ton, nämlich Steingutwaren, Tafelgeschirr, Büsten, Blumentöpfe, Blumenübertöpfe, Figurinen, Schilder, Steingutbecher und Steingutgefässe, Steinguttöpfe, Steingutkrüge; Becken, Schalen und Schüsseln; Toilettenartikel soweit in dieser Klasse enthalten; Putzzeug soweit in dieser Klasse enthalten; Vogelkäfige, Haustierkäfige; Schuhlöffel; Schuhleisten; Krawattenspanner; Ölfläschchen, Pfeffer- und Salzstreuer; Leuchter (nicht aus Edelmetall); Figuren und Figurinen; Statuten und Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas, Nippsachen; Antiquitäten, Kunstgegenstände und Gegenstände des Kunsthandwerks aus Glas, Porzellan, Steingut, Ton und Kristallglas; alle vorerwähnten Waren nicht aus Edelmetall oder plattiert

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken, einschliesslich Bettwäsche, Bettüberzüge, Bettzeug, Steppdecken und Kissenüberzüge; Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), bedruckter Kattun, Vorhänge aus textilem Gewebe oder Kunststoff; Portieren; Daunendecken; Haushaltwäsche; Matratzenüberzüge; Moskitonetze; Tischwäsche aus textilem Material; Tischläufer; Seidenstoff; Tapeten (aus textilem Materialien); Tischdecken aus Papier); Tischsets (nicht aus Papier); Handtücher aus textilen Materialien; Möbelbezugsstoffe: Samt; Wandbehänge aus textilen Materialien

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

35 Detailverkauf und -handel

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	05185/1996
Registernummer	459565

Anmeldedatum	16. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum	19. April 1999
Eintragungsdatum	17. März 1999
Ablaufdatum	16. Juli 2006

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Februar 2007	2007021905	M15	Löschung
17. März 1999	1999031705	M00	Eintragung
17. März 1999	1999031710	M25	Korrektur

CR

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Markendetails Letztes Update: 20. März 2018

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