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The Swiss trademark was filed as Figurative mark on 02/10/2003 at the Swiss Federal Institute of Intellectual Property.
It was registered as a trademark on 02/26/2004.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
| Application date | February 10, 2003 |
| Publication date | March 11, 2004 |
| Entry date | February 26, 2004 |
| Expiration date | February 10, 2013 |
Trademark owner
600 North Dairy Ashford
Houston (TX 77079)
US
Trademark representatives
Postfach 156
3084 Wabern
CH
goods and services
1
Chemikalien für die Industrie, nämlich Zusatzstoffe für die Verbesserung des Flusses und/oder des Transports von flüssigen Kohlenwasserstoffen durch Leitungsrohre; Alkohol; Ammoniak; Präparate zur Einsparung von Treibstoffen, Chemikalien zum Bleichen von Öl; Präparate zum Reinigen von Öl, Benzin und Gas; Öl-, Benzin- und Gasdispersionsmittel; Präparate zur Abtrennung von Öl, Gas und Benzin; Ölabsorber und synthetisches Material zur Ölabsorbierung; Reinigungszusätze für Gas, Benzin und Treibstoffe; chemische Zusätze für Gas, Benzin und Treibstoffe; Frostschutzmittel; Bremsflüssigkeit; Getriebeflüssigkeit, Servolenkungsflüssigkeit; Chemikalien gegen das Anlaufen von Fenstern; Mastixharze für Reifen und Zusammensetzungen zur Reparatur von Reifen; chemische Präparate zur Vereinfachung der Legierung von Metallen; destilliertes Wasser; Chemikalien zur Wasserreinigung; Chemikalien zur Wasserenthärtung; säurehaltiges Wasser zum Wiederaufladen von Batterien, Flüssigkeiten zur Entfernung von Sulfaten in Batterien; schaumverhindernde Lösungen für Batterien; Substanzen gegen das Klopfen bei Innenverbrennungsmotoren; chemische Präparate zur Entkarbonisierung von Motoren
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs und Schleifmittel; nämlich Reiniger, Entfetter, Wachspolituren, Frontscheiben- und Windschutz-Reinigungsflüssigkeiten; alle diese Waren für den Gebrauch an oder im Zusammenhang mit Fahrzeugen
4
Treibstoffe, Öle und Fette, nämlich, Gasoline, Petroläther; Schmierstoffe und Leuchtmittel, Treibstoffe für Motoren, Treibstoffe für Flugzeuge, alkoholbasierte Treibstoffe; verdampfende Treibstoffmischungen, nicht-chemische Zusätze für Motorentreibstoff und Flugzeugtreibstoff, Heizöl, Dieselöl, Schmieröl, Eisenbahnöl, synthetisches industrielles Öl, Motoröl, nichttropfendes eindringendes Öl, Petrol und von Petrol abgeleitetes Öl, Brennalkohol, Paraffin, Kerosin, flüssiges Petrolgas; Xylole, Toluole, Benzole
35
Dienstleistungen im Einzelhandel; Dienstleistungen im Einzelhandel bereitgestellt auf Vorplätzen von Tankstellen; Zusammenbringen verschiedener Waren zu Gunsten Dritter, um den Kunden bequeme Übersicht und Einkauf dieser Waren in einem 24-Stunden-Geschäft zu ermöglichen, einschliesslich solche Läden auf Vorplätzen von Tankstellen; Verkaufsförderung mittels Kundentreue-Dienstleistungen; Verkaufsförderung mittels Kundentreue-Dienstleistungen mit oder ohne Kartenverwendung; Organisation, Betrieb und Überwachung von Prämienkarten-Vorgängen; Geschäftsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Geschäftsförderungen; Zusammenstellen verschiedener Waren auf dem Gebiet der Energieträger Oel und Gas, für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Marktforschung und Marktstudien für Erdöl, Erdgas, Steinöl, Steinöl-Kondensat, Schwefel, Flüssiggas und Kohlenwasserbrennstoffe in fester-, flüssiger- oder Gasform; Werbung für Erdöl, Erdgas, Steinöl, Steinöl-Kondensat, Schwefel, Flüssiggas und Kohlenwasserbrennstoffe in fester-, flüssiger- oder Gasform; Zusammenstellen verschiedener Waren auf dem Gebiet von Erdöl, Erdgas, Steinöl, Steinöl-Kondensat, Schwefel, Flüssiggas und Kohlenwasserbrennstoffe in fester, flüssiger oder Gasform, für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern
36
Finanzdienstleistungen; Bankdienstleistungen, Kredit-, Kunden- und Bardienstleistungen; Kredit-, Kunden- und Barzahlungskartendienstleistungen; Ausgabe von Kredit-, Kunden- und Barzahlungskarten; Versicherungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Kredit-, Kunden- und Barzahlungskarten-Verbindlichkeiten; mittels Geldautomaten erbrachte Finanzdienstleistungen; Gutschriftskarten-Dienstleistungen; Ausgabe von Gutscheinen; Ausgabe von Gutscheinen in Bezug auf Verkaufsförderungen; Ausgabe von Reiseschecks; Maklergeschäfte von Öl- und Gasenergie
37
Unterhalts-, Betankungs- und Abwaschdienstleistungen für Fahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe und andere motorisch angetriebene Fahrzeuge verfügbar bei Jachthäfen, Tank- und Reparaturstellen und Flughäfen; Betankungsdienstleistungen für Maschinen und Fahrzeugen mit ihren eigenen Betriebsstoffen; Betankungsdienstleistungen für das Beibehalten des Brennstoff- und Ölstandes in Flugzeugen, Wasser- und Landfahrzeugen, Betankungsdienstleistungen für Flugzeuge, Luftkissenwasserfahrzeuge und Landfahrzeuge; Betanken und Wiederauftanken von Flugzeugen; Betanken und Wiederauftanken von Fahrzeugen
39
Transport, Einlagerung, Verpackung und Lieferungen von Ölen, Schmiermitteln, Benzin, Petrol, Brennstoffen, Schmierölen, Paraffinen, Kerosin und Flüssiggas über Rohrleitungen oder mit Lastwagen; Betankungsdienstleistungen für Einrichtungen zur Lagerung von Brennstoffen oder von Fahrzeugen zu deren Transport (Tanklastwagen, Tankschiffe, Tankflugzeuge); Brennstoffverteilungsdienstleistungen; Brennstofflagerdienstleistungen; Informations- und Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit allen vorgenannten Dienstleistungen
40
Förderung und Weiterverarbeitung von Erdöl, Erdgas, Steinöl, Steinöl-Kondensat, Schwefel, Flüssiggas und Kohlenwasserbrennstoffen in fester-, flüssiger- oder Gasform
42
Erforschung, von Erdöl, Erdgas, Steinöl, Steinöl-Kondensat, Schwefel, Flüssiggas und Kohlenwasserbrennstoffen in fester-, flüssiger- oder Gasform; Überwachung von Erdölbohrungen; Dienstleistungen von Geologen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Bohrlochquellen; Ingenieurdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Bohrlochquellen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| September 16, 2013 | 2013091605 | M15 | Deletion |
| July 15, 2011 | 2011071505 | M85 | Change Representative |
| August 15, 2007 | 2007081505 | M90 | Change Representative |
| February 26, 2004 | 2004022605 | M00 | Registration |
| February 26, 2004 | 2004022605 | M00 | Registration |
| February 26, 2004 | 2004022605 | M00 | Registration |
| February 26, 2004 | 2004022620 | M25 | Correction |
| February 26, 2004 | 2004022625 | M25 | Correction |
ID: 121200843823