ForBetter

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ForBetter wurde als Wort-Bildmarke am 16.10.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.11.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020191134478
Registernummer 302019113447
Anmeldedatum 16. Oktober 2019
Veröffentlichungsdatum 27. Dezember 2019
Eintragungsdatum 22. November 2019
Beginn Widerspruchsfrist 27. Dezember 2019
Ende Widerspruchsfrist 27. März 2020
Ablaufdatum 16. Oktober 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Rührmaschinen; Mischmaschinen; Mixer [Maschinen]; Elektrische Zerkleinerungsgeräte für die Küche; Elektrische Rührgeräte; Elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Zentrifugalmühlen; Elektrische Küchenmaschinen; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Zentrifugen [Maschinen]; Vakuumpumpen [Maschinen]; Druckventile [Maschinenteile]; Automatische Reiniger; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Druckkontrollventile als Maschinenteile; Pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Lader [Turbolader]; Entsorgungsmaschinen für Lebensmittelabfälle; Desintegratoren; Müllzerkleinerer
9 Signallaternen; Sender für elektronische Signale; Barometer; Induktoren [Elektrizität]; Strommessinstrumente und -apparate; Wasserzähler; Material für elektrische Leitungen [Drahte, Kabel]; Isolierter Kupferdraht; Integrierte Schaltkreise; Schalter [Stromunterbrecher]; Sensoren; Elektronische Nummernanzeigen; Videobildschirme; Elektrische Stecker; Elektrische Diebstahlalarmanlagen; Diebstahlalarmgeräte; Elektrische Schlösser; Elektrische Türklingeln; Elektronische Zugangskontrollsysteme für Zugangsschleusen; Rauchdetektoren
11 Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Hähne für Rohrleitungen; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Wasserleitungsanlagen; Hähne; Unterlegscheiben für Wasserhähne; Mischbatterien für Wasserleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Druckwasserspeicher; Wasserzapfgeräte; Rohre für Heizungskessel; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Wasserversorgungsanlagen; Badinstallationen; Sanitäre Apparate und Anlagen; Duschen; Wasserfiltriergeräte; Wasserreinigungsanlagen; Wassersterilisierapparate

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2022 202200036179 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2020 201900364631 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. November 2019 201900323015 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191134478