ATES

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ATES wurde als Wortmarke am 15.10.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.03.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020191133862
Registernummer 302019113386
Internationale Marke Nr. IR1550983, 28. März 2024
Anmeldedatum 15. Oktober 2019
Veröffentlichungsdatum 17. April 2020
Eintragungsdatum 12. März 2020
Beginn Widerspruchsfrist 17. April 2020
Ende Widerspruchsfrist 17. Juli 2020
Ablaufdatum 15. Oktober 2029

Markeninhaber


70771 Leinfelden-Echterdingen
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Teile für Vorhanggarnituren aus Metall, nämlich Endkappen, Endstücke, Träger, Befestigungsvorrichtungen und -material, Ringe, Gleiter, Aufhängehaken, Verschlussstopfen, Stangen, Schleuderstangen, Stangenabschlüsse, Bänder, Schnurzüge, Wandlager, Krümmer und Durchschleuderecken, Verbindungsschrauben, Selbstklebeplatten für Träger; Spannseile für Vorhanggarnituren, nämlich aus Stahl und Spannelemente aus Stahl; Innen-, Außen- und Vertikalbeschattungen, im Wesentlichen aus Metall, nämlich Rollläden aus Metall; Horizontal-Jalousien für Innen und Außen, im Wesentlichen bestehend aus Metall; Lamellen für Horizontal-Jalousien aus Metall; Stahldrähte zur Lamellenführung; Gehäuse für Horizontal-Jalousien, aus Metall; Mechanische Bedienteile für Horizontal-Jalousien, nämlich Spannschnüre [aus Metall]; Wetterschutzblenden für Außenjalousien aus Metall; Vorrichtungen zur Befestigung von Markisen, Jalousien, Raffsysteme, Plissee-Vorhänge und Rollos aus Metall; Rollos, insbesondere Getriebe-, Spring-, Kassetten-Elektrorollos, im Wesentlichen bestehend aus Metall; Führungsschienen aus Metall; Jalousien aus Metall; Jalousien aus Metall für den externen Gebrauch; Vertikal-Jalousien aus Metall; Zugvorrichtungen aus Metall für Jalousien; Außenmetalljalousien [Lamellen]; Außenrollos aus Metall-Lamellen; Vordächer aus Metall mit festen oder beweglichen Lamellen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
7 Mechanische und elektrische Bedienteile für Horizontal-Jalousien, nämlich Elektro-Antriebe; Mechanische und elektrische Antriebe und Bedienteile für Raffrollos, nämlich Schnur-, Ketten-, Elektrozüge und Elektromotoren; Mechanische und elektrische Antriebe für Plissee-Vorhänge; Mechanische und elektrische Bedienteile für Innen- und Außenbeschattungen, nämlich Schnurzüge, Mittelgetriebe, Elektroantriebe; Elektrische Vorhangantriebe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9 Sonnenblenden; Elektrische Steuerungen für Lamellenstores; Mechanische und elektrische Bedienteile für Horizontal-Jalousien, nämlich Steuerungen, Infrarot-Empfänger, Sonnenwächter; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11 Leuchten für indirekte Beleuchtung; Lamellen zur Lichtablenkung [Beleuchtung]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
19 Spannelemente für Vorhanggarnituren nicht aus Metall; Beschattungen nicht aus Metall, nämlich horizontale und vertikale Jalousien, Rollläden, Fensterblenden, nicht aus Metall; Vorhangfassaden, nicht aus Metall; Vorhangwände, nicht aus Metall; Markisenkonstruktionen, nicht aus Metall; Innen-, Außen- und Vertikalrollläden, im Wesentlichen nicht aus Metall; Horizontal-Jalousien für Innen und Außen, im Wesentlichen bestehend aus Kunststoff; Lamellen für Horizontal-Jalousien nicht aus Metall; Gehäuse für Horizontal-Jalousien, nicht aus Metall; Wetterschutzblenden für Außenjalousien nicht aus Metall; Jalousien, nicht aus Metall; Horizontale Lamellenaußenjalousien, nicht aus Metall oder Textil; Thermojalousien, nicht aus Metall [Lamellen, außen]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Innen-, Außen- und Vertikalbeschattungen, im Wesentlichen aus Kunststoff und/oder textilen Vorhangstoffen, nämlich Jalousien
20 Angepasste Halterungen zum Befestigen von Vorhangstangen; Aufhängevorrichtungen für Vorhänge; Aufhängungen für Vorhänge; Halterungen zum Befestigen von Vorhangstangen; Haltestangen für Vorhänge; Innenjalousien und -rolIos sowie Befestigungsteile für Vorhänge und Innenjalousien und -rollos; Vorhangauf- und -zuzieher, nicht elektrisch; Vorhängeschienen; Vorhanghalteschienen; Vorhangnadeln; Vorhangringe; Vorhangringe aus Metall; Vorhangrollen aus Kunststoff; Vorhangschienen; Vorhangschienen aus Metall; Vorhangschienen, nicht aus Metall; Vorhangstangen; Vorhangstangen aus Metall; Vorhangstangen, nicht aus Metall; Sonnenschutzblenden für den Innenbereich, nicht aus Metall oder Textil; Lamellenblenden als Sonnenschutz für den Innenbereich; Bedienteile für Plissee-Vorhanggarnituren nicht aus Metall, nämlich Vorhangführschienen nicht aus Metall; Vorrichtungen zur Befestigung von Markisen, Jalousien, Raffsysteme, Plissee-Vorhänge und Rollos, nämlich Befestigungsteile und Beschläge für Markisen, Jalousien, Raffsysteme, Plissee-Vorhänge und Rollos; Hitzeabweisende Jalousien; Beschläge aus Kunststoff für Jalousien; Beschläge, nicht aus Metall, für Jalousien; Halterungen zum Anbringen von Jalousien, nicht aus Metall; Jalousien aus Schilf, Rattan oder Bambus [Sudare-Rollos]; Jalousien [Rollos] für Fenster; Zugvorrichtungen als Teile von Jalousien aus nicht metallischen Materialien; LamellenjaIousien; Beschläge, nicht aus Metall, für Lamellenblenden; Steckverbinder für Lamellenjalousien, nicht aus Metall; Steuerungen für Lamellenjalousien [nicht elektrisch]; Rollos, nämlich Getriebe-, Spring-, Kassetten-Elektrorollos, im Wesentlichen nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Blenden für Vorhanggarnituren, zur Abdeckung von Befestigungsteilen und Beschlägen; Rundgarnituren nicht aus Metall, nämlich Vorhangstangen und -schienen; Vorhangschienen nicht aus Metall; Raffhalter und Raffrosetten nicht aus Metall für Vorhänge; Teile für Vorhanggarnituren nicht aus Metall, nämlich Endkappen, Endstücke, Träger, Befestigungsvorrichtungen und -material, Ringe, Gleiter, Aufhängehaken, Verschlussstopfen, Stangen, Schleuderstangen, Stangenabschlüsse, Bänder, Schnurzüge, Wandlager, Krümmer und Durchschleuderecken, Verbindungsschrauben, Selbstklebeplatten für Träger; Vorrichtungen zur Innen- und Außenraumausstattung, nämlich Vorhanggarnituren nicht aus Metall, nämlich Vorhangstangen und -schienen; Bedienteile für Plissee-Vorhanggarnituren aus Metall, nämlich Vorhangführschienen aus Metall; Rundgarnituren aus Metall, nämlich Vorhangstangen und -schienen; Vorhangschienen aus Metall als Stangenware, auch mit indirekter Beleuchtung; Raffhalter und Raffrosetten aus Metall für Vorhänge; Vorrichtungen zur Innen- und Außenraumausstattung, nämlich Vorhanggarnituren aus Metall, nämlich Vorhangstangen und -schienen
22 Mechanische Bedienteile für Horizontal-Jalousien, nämlich Spannschnüre; Markisen, Sichtfächer, Sonnensegel aus textilen Stoffen oder Kunststoff; Vordächer [Markisen]; Wetterschutz [Markisen]; Markisen aus Kunststoff; Markisen und Planen; Markisen aus textilem Material; Markisen, nicht aus Metall; Markisen aus synthetischem Material; Markisen mit speziellen Filtern zum Sonnen ohne Verbrennungsgefahr; Jalousiegurte; Gurte für Lamellenjalousien; Spannseile für Vorhanggarnituren nicht aus Metall; Leiterkordeln [Schnüre] für Horizontal-Jalousien; Führungsschnüre für Plissee-Vorhanggarnituren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Innen-, Außen- und Vertikalbeschattungen, im Wesentlichen aus Kunststoff und/oder textilen Vorhangstoffen, nämlich Markisen und Schattensegel
24 Textile Vorhangstoffe; Innen-, Außen- und Vertikalbeschattungen, im Wesentlichen aus Kunststoff und/oder textilen Vorhangstoffen, nämlich Vorhänge und Plisseevorhänge; Lamellen-, Ketten- und Plissee-Vorhänge aus textilen Fasern oder Kunststoff; Plissee-Vorhanggarnituren, bestehend aus Stoff und Textilwaren oder Textilersatzstoffen; Fensterabdeckungen [Vorhänge] aus textilem Material; Futterstoffe für Vorhänge; Gardinen und Vorhänge; Girlanden [Vorhänge]; Locker drapierte Vorhänge; Portieren [Vorhänge]; Schwere Vorhänge; Stoffe für Gardinen [Vorhänge]; Textile Querbehänge [Vorhänge]; Textilgardinen [Vorhänge]; Textilstoffe zur Herstellung von Vorhängen; Textilwaren zur Anfertigung von Vorhängen; Textilwaren zur Fertigung von Vorhängen; Vorhänge aus Kunststoff; Vorhänge aus Stoff; Vorhänge aus textilem Material; Vorhänge aus textilem Material für den Innen- und Außenbereich; Vorhänge aus Textilien; Vorhänge aus Textilmaterialien; Vorhänge [Gardinen] aus Stoff; Vorhänge [Gardinen] aus textilem Material; Vorhänge und Gardinen aus textilen Materialien oder Kunststoff; Vorhanghalter aus Stoff; Vorhangmaterialien [Stoffe]; Vorhangraffhalter aus textilen Materialien; Vorhangschlaufe aus textilem Material; Vorhangstoffe; Vorhangstoffe als textile Stückwaren; Vorhangvolants; Vorhangvolants aus Stoff; Plisseegardinen; Plisseevorhänge; Fensterabdeckungen [Plissees]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35 Einzel und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf sämtliche vorstehenden Waren der Klassen 06, 07, 09, 11, 19, 20, 22 und 24

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. August 2021 202100298760 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. August 2020 202000084573 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. März 2020 201900322233 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191133862