302019111537 Logo (DPMA, 04.09.2019)
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Die Deutsche Marke 302019111537 wurde als Bildmarke am 04.09.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere geometrische Körper
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191115376 |
| Registernummer | 302019111537 |
| Anmeldedatum | 04. September 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Oktober 2019 |
| Eintragungsdatum | 13. September 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Oktober 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Januar 2020 |
| Ablaufdatum | 04. September 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Motoren, Antriebe und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Antriebsmechaniken; Elektrische Antriebe für Maschinen; Elektrische Antriebsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebe zur Wandlung von Dreh- zu Linearbewegungen; Angepasste Antriebe für bewegliche Sitzflächen, die insbesondere für die Sitzflächen die Bewegung eines Pferderückens nachahmen; Maschinenteile, nämlich Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge, Antriebe mit variabler Drehzahl für Maschinen, Antriebe zur Wandlung von Dreh- zu Linearbewegungen, Antriebsstränge, ausgenommen für Landfahrzeuge
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Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Landfahrzeuge; Landbeförderungsmittel; Durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen; Mobilitätshilfen für Behinderte; Schienenfahrzeuge; Luft- und Raumfahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Sitze für Automobile; Sitze für Wasserfahrzeuge; Sitze für Kraftfahrzeuge; Sitze für Eisenbahnwagen; Angepasste Sitzbezüge für Kraftfahrzeuge; Sitzerhöhungen für Kinder für Fahrzeuge; Höhenverstellbare Sitze für Fahrzeuge zur Verwendung mit einem Sicherheitsgurt; Fahrzeuge für Behinderte; Rollstühle; Kissen für Rollstühle; Polster für Rollstühle; Elektromotoren für Rollstühle; Motorbetriebene Rollstühle für Behinderte und für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Transportstühle; Motorroller für Behinderte und für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Kinderwagen; Kinderanhänger; Kinderfahrräder; Kinderwagenverdecke; Zusammenklappbare Kindersportwagen; Autositze für Kinder; Kindersitze für Fahrzeuge; Kindersitzerhöhungen für Fahrzeugsitze; Rahmen zum Stützen eines Kindes in einem Fahrzeug; Angepasste Fahrzeug-Sitzvorrichtungen mit beweglichen Sitzelementen, die insbesondere die Bewegung eines Pferderückens imitieren
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Möbel und Einrichtungsgegenstände; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; An Möbel angepasste Austauschsitzbezüge; Arbeitsstühle; Armstützen für Möbel; Babysitze; Babywippen; Bänke [Möbel]; Bürodrehstühle; Bürosessel; Bürostühle; Computermöbel; Drehstühle; Einstellbare mobile Kinderhochsitze; Ergonomische Stühle für Sitzmassagen; Esszimmerstühle; Friseursessel; Fußstützen; Gartenmöbel; Gefüllte Sitzkissen; Gehlernhilfen für Babys; Gestelle; Hochstühle [Möbel]; Hocker; Kinderlauflerngeräte; Kindermöbel; Kindersitze; Kinderstühle; Labormöbel; Liegesessel [Möbel]; Möbel für Babys; Möbel für Computerarbeitsplätze; Möbel für körperbehinderte Personen, Personen mit verminderter Beweglichkeit und Kranke; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Möbelformteile; Multifunktionsmöbel; Nicht metallische Teile von Möbeln; Scharniergelenke für Möbel; Schaukelstühle; Schulmöbel; Sicherheitsgitter für Babys, Kinder, und Haustiere, nicht aus Metall [Möbel]; Sitzkissen; Sitzmöbel; Sitzpolster als Teile von Möbeln; Spezialmöbel für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Spezialstühle für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Stühle; Stuhlkissen; Stützgestelle [Möbel]; Teile von Möbeln; Tragbare Schaugestelle [Möbel]; Umbaubare Möbel; Verbindungselemente [nicht aus Metall] für Möbel; Wickelauflagen; Wickeltische; Wippstühle für Babys; Zusammensetzbare Möbel; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Holzgehäuse [Möbel] für elektronische Geräte; Angepasste Möbel-Sitzvorrichtungen und angepasste Sitzmöbel mit beweglichen Sitzelementen, die insbesondere die Bewegung eines Pferderückens imitieren
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Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Produktvorführungen; Produktpräsentationen; Handelsmesse- und kommerzielle Ausstellungsdienste; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Unternehmensberatung; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Marktforschung; Sammeln und Systematisieren von Geschäftsdaten; Geschäftsführung von Einzelhandelsgeschäften; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Möbel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kleineisenwaren; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Einrichtungsgegenstände; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge und deren Teile, insbesondere Fahrzeugsitze; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Autozubehör; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Haushaltsgeräte; Führen von Krankenakten und Krankenunterlagen von Einzelpersonen als Büroarbeiten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Sportkinderwagen und Buggys; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte zur physikalischen Therapie; Werbung für Franchising; Marketingunterstützung als Franchisedienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2021 | 202100202610 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Februar 2020 | 201900294649 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. September 2019 | 201900284416 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191115376