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Die Unionsmarke OXINOVA wurde als Wortmarke am 10.11.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.03.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016019242 |
| Anmeldedatum | 10. November 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Dezember 2016 |
| Eintragungsdatum | 15. März 2017 |
| Ablaufdatum | 10. November 2026 |
Markeninhaber
Dr.-Carl-von-Linde-Straße 6-14
82049 Pullach
DE
82049 Pullach
DE
Markenvertreter
Dr.-Carl-von-Linde-Straße 6-14
82049 Pullach
DE
Waren und Dienstleistungen
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Atemapparate, Rettungsgeräte und Rettungssets umfassend Rettungsgeräte mit Zubehör; Messgeräte und Druckregler für Gasflaschen, insbesondere auch für Atemgasflaschen und Anästhetikagasflaschen; Ventil- und Regelköpfe für Gasflaschen; Geräte und Instrumente zur Gasdetektion, zum Aufspüren von Gasen in Anlagen oder Räumen; Geräte und Apparate für die Kontrolle und Regelung von Gas- und Flüssiggas-Mengen, im wesentlichen zusammengesetzt aus Bedien-Konsolen, Anzeigeinstrumenten, Fluss- oder Druckreglern und entsprechenden Sensoren
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medizinische Geräte zur Administration von medizinischer Gasen, insbesondere von sauerstoffhaltigen Gasen, gasförmigen Anästhetika oder gasförmigen Medikamenten; Masken zur Verabreichung medizinischer Gase, insbesondere gasförmiger Anästhetika und Medikamente; Geräte zur Sauerstoffanreicherung, Sauerstoffkonzentratoren; Sauerstoffmasken und Nasenbrillen; Pulsmeter; Oximeter; Lungentester, Atemgasbefeuchter; für medizinische Gase geeignete Ventile und Armaturen als Bauteile von Apparaturen zur Gasversorgung von medizinischen Apparaten oder medizinischen Gaseanwendungen insbesondere in Hospitälern; Gasentnahmestationen für Krankenhäuser und vergleichbare Einrichtungen
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Medizinische und pflegerische Dienstleistungen im institutionellen und heimischen Bereich; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Patientenversorgung und Krankenpflege im heimischen und institutionellen Bereich; Dienstleistungen eines Arztes oder sonstigen medizinischen Experten zur Anwendung von medizinischen Gasen, Anwendungsberatung und Planung des entsprechenden Equipments; Dienstleistungen eines Arztes oder sonstigen medizinischen Fachpersonals zur Anwendung von Anästhesie- und Beatmungsgase oder zur Durchführung von Therapien mit gasförmigen Medikamenten; Durchführung medizinischer und atmungsunterstützender Behandlungen und Anwendungen im Krankenhaus oder dem Krankenhaus nachgeordneten Einrichtungen; Vermietung medizinischer Geräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Juli 2025 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. August 2020 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 14. Juli 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. November 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11016019242